 Bundeskontaktstelle Braunkohle des Netzwerkes GRÜNE LIGA |
| Rundbrief vom 21. Dezember 2020 Liebe Rundbrief-Leserinnen und -Leser, unser kurzer Jahresbericht liegt schon bereit, aber vorher verschicken wir noch einen regulären Rundbrief, um über die Kohle-Nachrichten der letzten Woche zu informieren: 1. Unverkäuflich – Blaubeeren aus dem Widerstandswald 2. Bundeswirtschaftsministerium hielt brisante Studie zurück 3. Landesbehörde widerspricht LEAG: Geplantes Müllkraftwerk Jänschwalde ist keine Ersatzbrennstoffanlage 4. EU-Kommission sieht beim polnischen Tagebau Turów europäisches Recht verletzt 5. Sulaftbelastung der Spree als Folge der Braunkohleförderung: Gutachten belegt Gefahren für Trinkwasserversorgung 6. Winterdürre in der Lausitz – die Katastrope geht weiter 7. Niederlausitzer Weihnachtsgrüße mit dem Chor Łužyca Der Rundbrief als pdf UNverkäuflich – Blaubeeren aus dem Widerstandswald  Mit unserem gepachteten Wald sind wir dem Tagebau Nochten im Weg und das kostet Mühe und Geld. Schon im ersten Jahr des Pachtvertrages fielen Anwaltskosten an, denn wir mussten uns als Einwender gegen die Verlängerung des Rahmenbetriebsplans wenden, um unsere Rechtsposition nicht zu schwächen. So wird es vermutlich weitergehen: jederzeit kann ein Grundabtretungsantrag gestellt werden und auch an den anderen Plan- und Zulassungsverfahren werden wir uns natürlich als Flächennutzer intensiv einbringen. Zugleich fallen in der Corona-Pandemie vorläufig die Bildungs- und Kulturveranstaltungen in unserem Wald aus. Dort wollten wir an die Mitwirkenden als Dankeschön Likör aus den Blaubeeren verteilen, die wir im Sommer hier gepflückt haben. Nun machen wir das anders: Wir verschicken die schicken 50ml-Fläschchen an die ersten dreißig Spender*innen, die uns in diesem Monat finanziell unterstützen sowie an unsere regelmäßigen Förderer*innen. Aber Achtung: selbstgemachter Likör ist kein zugelassenes Lebensmittel, weshalb wir ihn deutlich erkennbar als „nicht zum Verzehr“ deklariert haben. Bundeswirtschaftsministerium hielt brisante Studie zurück Sie wurde vom Bundeswirtschaftsministerium zur Vorbereitung des Kohleausstiegsgesetzes in Auftrag gegeben, sie war im November 2019 fertig und sie kostete die Steuerzahler*innen 1,2 Millionen Euro. Doch dann verschwand die ausführliche Studie von BET und weiteren Büros zu den Braunkohle-Entschädigungen in der Schublade, offenbar weil sie die Einigkeit mit den Kohlekonzernen gefährdet hätte. Erst Monate nach der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes wurde das Gutachten klammheimlich im Internet veröffentlicht. Ein Artikel des SPIEGEL vom 16. Dezember holte den Skandal ans Licht der bundesweiten Öffentlichkeit. Ein Skandal nicht nur für die Dörfer am rheinischen Tagebau Garzweiler, deren Zerstörung laut diesem Gutachten nicht nötig ist, zwischenzeitlich aber im Bundesgesetz als „energiepolitische notwendig“ festgeschrieben wurde. Auch bei den Entschädigungszahlungen an die LEAG gab es vermutlich Gründe, weshalb das Gutachten dem Bundestag im Gesetzgebungsverfahren vorenthalten wurde – gut, dass die EU-Kommission die geplanten Beihilfen noch nicht durchgewunken hat. Wir werden das Gutachten (267 Seiten) in den nächsten Wochen gründlich auswerten. Landesbehörde widerspricht LEAG: Geplantes Müllkraftwerk Jänschwalde ist keine Ersatzbrennstoffanlage Die sogenannte „Online-Konsultation“ zur geplanten Müllverbrennungsanlage am Kraftwerkstandort Jänschwalde geht mit einem Eklat in die nächste Runde. In seiner Stellungnahme zu den Einwendungen bestätigte das Brandenburger Landesamt für Umwelt (LfU) eine zentrale Befürchtung von Anwohnern: „Es handelt sich nicht um eine Ersatzbrennstoffanlage“, heißt es von Seiten der Behörde. „Die Anlage sei der Nr. 8.1 gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV zuzuordnen und dient der Verbrennung von Abfällen, die gemäß Antragsunterlagen zur Verbrennung beantragt sind“. Damit widerspricht das Landesamt der LEAG-Behauptung, dass es sich bei dem Projekt um eine EBS-Anlage handele. Weiterlesen EU-Kommission sieht beim polnischen Tagebau Turów europäisches Recht verletzt Die im März bis 2026 verlängerte Bergbaukonzession für den Braunkohletagebau Turów verstieß nach Ansicht der EU-Kommission gegen Europäisches Recht. Das ´machte die Kommission am 17. Dezember in einer Stellungnahme deutlich, die auf eine Beschwerde Tschechiens vom 30. September zurückgeht. Der Tagebau liegt nahe der Grenze zu Tschechien und Deutschland östlich von Zittau. Bei einem Rechtsstreit zwischen zwei Mitgliedstaaten sieht Artikel 259 des EU-Vertrags vor, dass die Angelegenheit zunächst der Kommission zur Kenntnis zu bringen ist, die nach Anhörung beider Parteien innerhalb von drei Monaten eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgibt. Weiterlesen Sulaftbelastung der Spree als Folge der Braunkohleförderung: Gutachten belegt Gefahren für Trinkwasserversorgung Cottbus/Potsdam, 10.12.2020. Die vom Braunkohlenbergbau verursachte Sulfatbelastung der Spree kann die Trinkwasserversorgung im Großraum Frankfurt (Oder) gefährden, wenn der Klimawandel zu Trockenheit führt oder der Wasserverbrauch steigt. Das hat die Gefährdungsabschätzung zum Wasserwerk Briesen ergeben, die am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des brandenburgischen Landtages vorgestellt wurde. In der aktuellen Situation bestehe jedoch keine akute Gefahr. Um Trinkwasserversorgung im Raum Frankfurt (Oder) langfristig zu sichern, wurden die Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose als vorrangige Maßnahme empfohlen. Die GRÜNE LIGA fordert, den Braunkohleabbau als Ursache der Gefährdung nicht aus den Augen zu verlieren. Weiterlesen Winterdürre in der Lausitz – die Katastrophe geht weiter An weiße Weihnachten glaubt kaum noch jemand. Aber wird es diese Woche wenigstens endlich regnen? Schon 2019 gab es in der Lausitz zwar einen feuchten Oktober, auf den aber direkt ein extrem trockener November folgte. Dasselbe erleben wir 2020 noch massiver: Die Wetterstation Cottbus verzeichnete gerade mal 6 Millimeter Niederschlag im November und im Dezember bis zum 21.12. weniger als einen (!) Millimeter. Das sind 12 % bzw. 2 % des langjährigen Mittels für den jeweiligen Monat. Im gleichen Zeitraum gab es in anderen Teilen Deutschlands teilweise ergiebige Niederschläge, doch praktisch nichts davon erreichte Spree und Neiße. Weiterlesen Niederlausitzer Weihnachtsgrüße mit dem Chor Łužyca  Wegen der Corona-Pandemie fällt in diesem Jahr natürlich auch der wendische Weihnachtsgottesdienst am 25. Dezember aus. Wir machen aus der Not eine Tugend und wollen, dass ein Weihnachtslied in niedersorbischer Sprache sogar von viel mehr Menschen gehört wird, als normalerweise in die Cottbuser Klosterkirche gekommen wären. Möglich macht das die aktuelle Aufnahme des Chores Łužyca, die es hier auf youtube anzuschauen gibt! Auf diesem Wege wünschen wir allen Rundbrief-Leser*innen ein frohes und gesundes Fest! |
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Kohleausstieg
Lausitzer-Kohle-Rundbrief vom 16. Oktober 2020 Brunicowy Rozglěd
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| GRÜNE LIGA: Verlängerung des Tagebaus Nochten bis 2033 nicht genehmigungsfähig Planungschaos am Klinger See: Plötzlich fehlen 3 Meter Wasserhöhe Brandenburg erhebt erstmalig Sicherheitsleistungen für Tagebau-Rekultivierung Gutachten: Geplante Erweiterung des polnischen Tagebaus Turów gefährdet Wasserqualität auch in Deutschland Erinnerung: „auf dem Weg nach Tzschelln“ – morgen Konzert auf dem Pfarrhof zu Schleife Der Rundbrief als pdf-Datei hier GRÜNE LIGA: Verlängerung des Tagebaus Nochten bis 2033 nicht genehmigungsfähig Zahlreiche Einwender befürchten Verschärfung der Wasserprobleme im Spreegebiet / Durchsetzbarkeit von Enteignungen steht in Frage  Freiberg/Cottbus, 16.10.2020. Die GRÜNE LIGA hat gemeinsam mit privat betroffenen Grundeigentümern eine ausführliche Einwendung gegen die Verlängerung der Zulassung des Tagebaues Nochten eingereicht. Der Kohlekonzern LEAG hatte zuvor eine Verlängerung der bislang zum 31.12.2026 auslaufenden Zulassungsbescheides beantragt. Zahlreiche Bürger*innen, der BUND Sachsen und die Deutsche Umwelthilfe reichten ebenfalls kritische Einwendungen beim sächsischen Oberbergamt in Freiberg ein. Auch die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft (FWA) teilte auf Nachfrage mit, dass sie eine Einwendung in diesem Verfahren eingereicht hat.Weiterlesen Planungschaos am Klinger See: Plötzlich fehlen 3 Meter Wasserhöhe Wie die LMBV heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht hat, läßt sich der bereits planfestgestellte Endwasserstand des Klinger Sees laut dem überarbeiten überarbeitete hydrogeologische Großraummodell (HGM) des Sanierungsunternehmens nicht mehr erreichen. Statt 71,5 m NHN würden nur circa 68,6 Metern NHN erreicht, der planfestgestellter Endwasserstand ließe sich nur über eine dauerhafte Wasserzuleitung aus der Tranitz gewährleisten. Die Ufer von Tagebauseen sind in der Regel nur für den geplanten Wasserstand ausreichend verdichtet, bei einem fast 3 Meter tieferem Seewasserspiegel dürfte die Standsicherheit somit in Gefahr sein. Weiterlesen Brandenburg erhebt erstmalig Sicherheitsleistungen für Tagebau-Rekultivierung Brandenburg erhebt für die aktiven Tagebaue Welzow und Jänschwalde erstmalig Sicherheitsleitungen nach Bundesbergrecht vom Bergbaubetreiber LEAG. Das teilte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Anfang Oktober auf Nachfrage des BUND Brandenburg mit. Die Einführung von Sicherheitsleistungen war ein seit Jahren überfällig Schritt. Das Risiko, das der Staat die Folgekosten der LEAG-Tagebaue übernimmt, wird so zumindest verringert. Schon seit Jahren zeichnet sich es sich ab, dass die Braunkohleverstromung diese Folgekosten nicht mehr erwirtschaften kann. Es muss deshalb verhindert werden, dass noch weitere Finanzmittel über das Firmenkonstrukt der Oligarchen Křetinský und Kellner aus der Lausitz abfließen. Weiterlesen Gutachten: Geplante Erweiterung des polnischen Tagebaus Turów gefährdet Wasserqualität auch in Deutschland Die geplante Fortführung des polnischen Tagebaues Turów würde deutlich größere Auswirkungen auf das Leben in der Stadt Zittau haben, als bisher durch die Betreibergesellschaft dargestellt wurde. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die am 12. Oktober in Zittau vorgestellt wurde. Die im Auftrag der tschechischen Frank Bold Society und Greenpeace Deutschland entstandene Arbeit des Geologen Dr. habil. Ralf E. Krupp kommt zu dem Schluss, dass von den Bergbauarbeiten erhebliche Risiken für die Stadt Zittau und die umliegenden Ortschaften ausgehen werden. Neben einer langwierigen Belastung der Neiße mit sauren Grubenwässern seien vor allem Grundwasserabsenkungen, Bodensenkungen im Zittauer Stadtgebiet von mehreren Zentimetern und im schlimmsten Fall ein Durchbruch der Neiße in das Tagebaugebiet zu befürchten. vollständige Pressemitteilung der Stadt Zittau „auf dem Weg nach Tzschelln“ – Konzert auf dem Pfarrhof zu Schleife  WIR HABEN HEUTE (16.10.) NOCH EINMAL RÜCKSPRACHEMIT DEN BEHÖRDEN GEHALTEN UND KÖNNEN DAS KONZERT AUFGRUND DER FESTGELEGTEN INFEKTIONSSCHUTZMASSNAHMEN WIE GEPLANT DURCHFÜHREN. (Auf die Planung weiterer Kulturveranstaltungen für dieses Winterhalbjahr verzichten wir vorerst aufgrund der angespannten Corona-Lage.) Am Sonnabend, dem 17. Oktober findet ab 18 Uhr auf dem Pfarrhof von Schleife eines der seltenen Konzerte von „Rüdiger Bartsch und die alte Combo“ mit dem Liederprogramm „auf dem weg nach Tzschelln“ statt. Sie werden unterstützt vom Cottbuser Kunstprojekt Zero moment of thruth (ZMOT).Weiterlesen |
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Kein Grad weiter – heißt keinen Meter weiter für die Kohlebagger!
Kommt zur Demo am Samstag, den 26.9.2020, um 12 Uhr in Hochneukirch am Tagebau-Garzweiler II
Ein Kohleausstieg 2038 ist zu spät! Achtzehn weitere Jahre Kohleabbau sind eine massive Gefahr – für die Dörfer am Tagebau Garzweiler II und Lebensgrundlagen weltweit.
Am 26.09.2020 gehen Fridays for Future und Alle Dörfer Bleiben auf die Straße, um unsere Solidarität mit Ende Gelände und den Anti-Kohle-Kidz auszudrücken und als eine vereinte Klimagerechtigkeitsbewegung zu zeigen: ES REICHT! Es muss SOFORT Schluss sein mit den veralteten Methoden der Energiegewinnung durch Braunkohle und Co, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels noch abwenden zu können.
Die Demo startet um 12 Uhr am Marktplatz in Hochneukirch, gut erreichbar mit dem ÖPNV, und wird später an der Grube vorbeigehen, von wo aus wir direkten Blick auf den Ort der Zerstörung und der Klima-Ungerechtigkeit bekommen.
Für die Dörfer kämpfen heißt für globale Klimagerechtigkeit kämpfen!
Kohleausstieg bleibt Handarbeit – jede Menge Termine zwischen Rheinland und Lausitz
Liebe Wald- und Naturschützer*innen, Pressevertreter*innen, Mitmenschen…
die Klimakatastrophe ist in vollem Gange, anhaltende Dürre, Bäume sterben millionenfach überall in Deutschland, die nordamerikanische Westküste brennt von Mexiko bis Kanada, dramatische Überflutungen im Südosten der USA, in China und im Sudan…
Und wir machen immer weiter? Holzen Wälder ab für Braunkohle oder Autobahnen, entschädigen Konzerne für nichts und wieder nichts, versuchen mit allen Mitteln, die völlig veralteten Strukturen am Laufen zu halten, sperren uns gegen alle Versuche, die europäischen Klimaschutzziele den neuen Erkenntnissen anzupassen?
Die UNO rechnet in den kommenden Jahrzehnten mit einer Milliarde Klima-Flüchtlingen, und hier in NRWE und anderswo wird einfach weitergebaggert, als gäbe es kein morgen?
Nein, wir müssen die Politik und die Verantwortlichen zum Handeln zwingen: Der Kohleausstieg bleibt Handarbeit!
Gelegenheit dazu gibt es in den kommenden Wochen genug:
– Dauermahnwache in Lützerath https://twitter.com/MaWaLuetzerath
– Sonntag, 20. September, Waldspaziergang am Tagebau Nochten in der Lausitz, immer derselbe Braunkohle-Irrsinn, anderer Ort, mit Eva Töller und Michael Zobel aus Aachen, mit Gerd Schinkel und Paul Geigerzähler
Der Spaziergang beginnt um 13.30 Uhr am Bahnhof Schleife und endet in Rohne
https://www.kein-tagebau.de/index.php/de/
– Dienstag, 22. September bis Dienstag, 29. September, Klimacamp in Aachen, mit Führungen, Workshops, Filmen, Vorträgen…
– Freitag, 25. September, globaler Klimastreik von Fridays for Future, auch in Aachen…
https://www.facebook.com/FridaysForFutureAC/
https://www.facebook.com/watch/fridaysforfuture.de/345452836824728/
– 23. – 28. September 2020, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren…
Ende Gelände, Rheinisches Braunkohlerevier,
https://www.ende-gelaende.org/
– Sonntag, 27. September, 77 Monate Wald statt Kohle, Wald- und Dorfspaziergang in Lützerath und Keyenberg
Treffpunkt 11.30 Uhr an der Mahnwache, Start 12 Uhr, Ende in Keyenberg mit Musik, Kaffee und Kuchen, Shuttle-Service nach Hochneukirch und nach Lützerath
Sehr wahrscheinlich ab 1. Oktober, Rodungssaison, Fällen der Bäume an der ehemaligen L277 und Abriss von Lützerath
– Sonntag, 4. Oktober, 11.30 Uhr/12 Uhr, Wald statt Kohle, 78 Monate Wald- und Dorfspaziergänge, je nach aktueller Lage Hambi oder Dörfer wird kurzfristig entschieden
und dann noch dies:
Aktuelle Informationen zu den kommenden Aktionen auf
https://www.facebook.com/AlleDoerferBleiben/
ganz am Ende noch zwei wichtige Petitionen, die erste gestartet von unserem Freund Ulf Allhoff-Cramer, Biobauer aus Detmold
die zweite zum Danneröder Wald, zwischen Marburg und Gießen soll in den kommenden Woche ein wunderbarer intakter uralter Mischwald für eine Autobahn geopfert werden, um eine 40 Jahre alte Planung zu verwirklichen … gehts noch?
https://aktion.bund.net/alter-wald-statt-neuer-strassen
…es werden in den kommenden Tagen und Wochen viele Termine ud Informationen dazu kommen, wir halten Sie/Euch auf dem Laufenden, unter anderem auf www.naturfuehrung.com
bis bald, im Wald, in den Dörfern, auf den Straßen oder vor den Baggern,
Alle Dörfer bleiben, Eva Töller und Michael Zobel und viele Unterstützer*innen
Michael Zobel
Naturführer und Waldpädagoge
Lausitzer-Kohle-Rundbrief vom 21. August 2020 Brunicowy Rozglěd
| Bundeskontaktstelle Braunkohle des Netzwerkes GRÜNE LIGA |
| Rundbrief vom 21. August 2020 1. LEAG muss nach Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums ihre genehmigten Tagebaue verkleinern 2. Wasserhaushalt entscheidend bei der Umplanung der Lausitzer Tagebaue: Hintergründe und Positionen 3. Brandenburg bereitet Änderung des Braunkohlenplans Welzow-Süd II vor 4. Landesamt korrigiert Frist: Einwendungen zur LEAG-Müllverbrennung noch bis 30. September möglich 5. Unser Wald im Greenpeace-Magazin / erneuter Naturschutzeinsatz Der Rundbrief als pdf LEAG muss nach Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums ihre genehmigten Tagebaue verkleinern  Cottbus, 21.08.2020. Laut den im Auftrag des Bundeswirtschaftsministerium erfolgten Berechnungen von Wirtschaftsprüfern müsste der Lausitzer Kohlekonzern LEAG nicht nur auf neue Abbaugebiete verzichten, sondern auch die bereits genehmigten Tagebaue verkleinern. „Nach diesen Berechnungen könnte sowohl der Tagebau Nochten mehr Abstand zu den Dörfern Rohne und Mulkwitz einhaltend, als auch der Tagebau Jänschwalde mehr Abstand zu Taubendorf. Die sächsischen und brandenburgischen Landesbehörden müssen diese Ergebnisse ernst nehmen und dürfen nicht unkritisch die Prognosen der LEAG übernehmen.“ sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft E&Y hat im Auftrag der Bundesregierung das Unternehmenskonzept der LEAG auf Plausibilität geprüft, eine Kurzfassung wurde bereits Anfang Juli durch den Bundestag veröffentlicht. Demnach werden bis zum Jahr 2038 etwa 80 Millionen Tonnen Kohle weniger verbraucht, als in den vier laufenden LEAG-Tagebauen liegt.Weiterlesen Wasserhaushalt entscheidend bei der Umplanung der Lausitzer Tagebaue GRÜNE LIGA formuliert Anforderungen an die Planungsprozesse  Cottbus, 20.08.2020. Der Umweltverband GRÜNE LIGA veröffentlichte heute ein Positionspapier mit Anforderungen an die Planungsprozesse zum auslaufenden Braunkohlenbergbau in der Lausitz. Die Überarbeitung des Braunkohlenplanes Nochten in Sachsen ist formell bereits eingeleitet, ein entsprechendes Verfahren zum Tagebau Welzow-Süd in Brandenburg angekündigt. ein zentrales Problem beim schrittweisen Auslaufen der Braunkohlenutzung ist der Umgang mit dem Wasserhaushalt . Aktuell liegen sowohl Planentwürfe der Behörden als auch die überarbeiteten Vorstellungen des Unternehmens LEAG („Revierkonzept“) noch nicht vor. Sieben allgemeine Anforderungen an die Planungsprozesse kann die GRÜNE LIGA jedoch bereits im Vorfeld formulieren:Weiterlesen Brandenburg bereitet Änderung des Braunkohlenplans Welzow-Süd II vor Laut einer Mitteilung der bündnisgrünen Landtagsfraktion bereitet das Brandenburger Infrastrukturministerium ein Verfahren zur Änderung des Braunkohleplans Welzow-Süd vor. Mit dem neuen Plan soll das Aus für das Teilfeld II festgeschrieben und damit der Erhalt des Dorfes Proschim und des Flugplatzes Welzow sichergestellt werden. Praktisch wird damit ein Beschluss der rot-roten Koalition aus dem Jahr 2014 zurückgenommen. Seit 2017 hielt sich selbst der Braunkohleförderer LEAG die Entscheidung noch offen und wollte sie im Jahr 2020 treffen. Bisher hat sich die LEAG aber noch nicht geäußert. Bereits im Koalitionsvertrag der aktuellen Kenia-Koalition wurde die Absage für einen neuen Tagebau Welzow Süd II festgehalten. Weiterlesen Landesamt korrigiert Frist: Einwendungen zur LEAG-Müllverbrennung noch bis 30. September möglich In einer korrigierten Bekanntmachung hat das Landesamt für Umwelt mit Hinweis auf zusätzliche Unterlagen die Verlängerung der Beteiligungsfrist bekanntgegeben: Einwendungen gegen das Vorhaben können demnach bis einschließlich 30. September 2020 eingereicht werden. Ursprünglich sollte die Frist bereits am 31. August 2020 ablaufen. Ob dem Amt inzwischen aufgefallen ist, dass man solche Beteiligungsverfahren nicht in die Sommerpause legen sollte oder die Frist-Verlängerung auch auf Kritik daran zurückgeht, dass die Unterlagen zuerst weder druckbar noch kopierbar waren, bleibt Spekulation. Derweil formiert sich der Protest gegen das Vorhaben in der Region. In der zweiten Septemberhälfte ist eine öffentliche Informationsveranstaltung der Kritiker geplant. Weiterlesen Unser Wald im Greenpeace-Magazin / erneuter Naturschutzeinsatz Das aktuelle Greenpeace-Magazin (Ausgabe September / Oktober 2020) widmet sich dem Schwerpunkt Wald. Dabei wird dem von der Umweltgruppe Cottbus im Vorfeld des Tagebaues Nochten langfristig gepachtete Waldstück eine ganze Seite (S. 46) gewidmet. Einige Wochen nach dem Besuch der Journalisten führten Naturschützer*innen aus Cottbus und der Region Schleife einen weiteren Naturschutzeinsatz in deren gepachtetem Waldstück durch. Weiterlesen |
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LEAG hat Pressemitteilung zum Abriss der Häuser in Mühlrose veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die LEAG hat heute eine Pressemitteilung zum Abriss der Häuser in Mühlrose veröffentlicht. Diese enthält mehrere irreführende Darstellungen. Daher hier wichtige Fakten zu Ihrer Information:
- Die Zwangsumsiedlung des gesamten Dorfes Mühlrose ist nicht rechtskräftig, es liegt nur ein privater Vertrag zwischen dem Konzern und Anwohnenden vor, den aber nicht alle Einwohner*innen des Dorfes unterschrieben haben. Wer umsiedeln will, kann umsiedeln, wer das nicht tun will, muss es nicht tun.
- Dem Konzern fehlt zudem die Genehmigung, das Sonderfeld Mühlrose abzubaggern.
- Die rund 150 Millionen Tonnen Kohle unter Mühlrose werden laut dem Gutachten von Ernst & Young im Auftrag der Bundesregierung nicht benötigt. Das Gutachten kommt zu folgendem Schluss: „Damit liegt der planmäßig zu fördernde Kohlebedarf durch Erschließung des Sonderfeldes Mühlrose nach unseren Plausibilitätsüberlegungen (…) um 139 Mio. t über dem Kohlebedarf im Ausstiegsszenario gemäß der Bund-/Länder-Einigung.“ (Seite 14 des Gutachtens)
Zudem eine detailliertere Einordnung des Prozesses:
Damit ein Energiekonzern ein Dorf abbaggern darf, ist die normale Abfolge folgende:
- ein Gebiet wird raumordnerisch von der Politik zum Kohleabbau freigegeben (in Sachsen festgehalten im sog. Braunkohlenplan Stand 2014)
- der Energiekonzern beantragt bei der Bergbaubehörde eine Genehmigung, das Gebiet auch wirklich in Anspruch nehmen zu dürfen. Inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung, Beteiligung der Öffentlichkeit und Erörterungstermin, insgesamt ein Verfahren, das Jahre dauert
- dann erst kann der Energiekonzern einen privatrechtlichen Vertrag mit den Umsiedlungsbetroffenen unterzeichnen, der die Details der Umsiedlung regelt und vermeiden soll, dass es zu einer Enteignung im Rahmen eines Gerichtsverfahrens kommt. Das ist also wie eine Art vorgezogener Vergleich.
In Mühlrose wurde mit dem Umsiedlungsvertrag von März 2019 Schritt 3 vor Schritt 2 gegangen. Wenn man noch mit einbezieht, dass der veraltete Braunkohlenplan von 2014 gerade überarbeitet wird und neue Entwicklungen wie die Klimakrise, das Kohlegesetz und die damit verbundenen geringeren Kohlebedarfe in diese Überarbeitung mit einfließen werden, könnte man auch sagen, dass sogar Schritt 1 übersprungen wurde.
Nochmal konkreter: eine bergbaurechtliche Genehmigung zur Abbaggerung liegt nur für das Teilfeld Nochten 1 (nordöstlich von Mühlrose) vor. Mühlrose liegt aber im sogenannten Sonderfeld Mühlrose, für das keine bergbaurechtliche Genehmigung vorliegt – sie wurde noch nicht einmal von der LEAG beantragt!
Mehr Infos, inklusive Karte mit Teilfeld Nochten 1 und Sonderfeld Mühlrose:
https://www.kein-tagebau.de/index.php/de/rundbriefe/425-sonderfeld-muehlrose-wer-entscheidet-wann
https://www.bund-sachsen.de/themen/mensch-umwelt/braunkohle/nochten-2-sonderfeld-muehlrose/
https://www.klimareporter.de/strom/ministerium-trickst-mit-leag-gutachten
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Alle Dörfer bleiben!
http://www.alle-doerfer-bleiben.de/
https://twitter.com/AlleDoerfer
Wald statt Kohle – 76 Monate und kein Ende – Sonntag geht es weiter
Liebe Wald- und Naturschützer*innen, Pressevertreter*innen, Mitmenschen…
gegen alle Beteuerungen ist der Hambi nicht gerettet, ganz im Gegenteil. Mitte August, es sieht aus wie im Spätherbst. Die Blätter fallen, die Bäume verdursten. Die Bagger baggern weiter, gegen jede Vernunft werden Ackerflächen vernichtet, Dörfer ausradiert, Menschen vertrieben, wertvollstes Grundwasser abgepumpt. Normalität im Rheinischen Revier? Nehmen wir das weiter hin?
Nein, genau das tun wir nicht, wir müssen uns einem verantwortungslosen Konzern konsequent in den Weg stellen. Einem Konzern, der hier bei uns die Klimakatstrophe anheizt, der Milliardenbeträge dafür kassiert, dass er die Lebensgrundlagen kommender Generationen für kurzfristige Profite vernichtet. Und die willigen Helfer in der Politik lassen sich von einem gierigen Konzern unglaubliche „Entschädigungs“-Ansprüche in das Kohleverlängerungs-Gesetz diktieren, ein weiter Schlag ins Gesicht einer wachsenden Klimabewegung.
Der Kohleausstieg bleibt Handarbeit.
Sonntag, 16. August, Wald statt Kohle – 76 Monate Waldspaziergang im und am Hambacher Wald
– Treffpunkt 11.30 Uhr an der Zufahrt zum Kieswerk Collas
– Beginn 12 Uhr
– wir werden erneut in Gruppen unterwegs sein und verschiedene Routen gehen
– der neue Waldlehrpfad, die „Hambi Oase“ wird eröffnet, Danke an die 3Rosen eV aus Aachen, hier vor Ort ist zu spüren, wie der Wald gerettet werden kann, wenn man es denn wirklich wollte…
– eventuell gibt es auch wieder eine Fahrradgruppe
– bitte zum Waldspaziergang anmelden, damit wir den Überblick über mögliche Teilnehmer*innen-Zahlen behalten, bitte auch angeben, wer ein Fahrrad dabei haben könnte, d. h. wer Interesse an einer Radtour hat…
– àpropos Fahrrad, Fridays for Future Aachen reist mit Rädern an, Start um 8.30 Uhr am Elisenbrunnen in Aachen
das für den Moment, weitere Details und/oder Änderungen in den kommenden Stunden…
Die Verantwortlichen von RWE und die Handlanger in der Politik haben die Rechnung ohne die Menschen gemacht. Wie vor zwei Jahren am Hambacher Wald entsteht gerade im Rheinland erneut eine große vielfältige Bewegung, die am Ende das Überleben des Waldes und der Dörfer am Tagebau Garzweiler, Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich, Berverath und Lützerath möglich machen wird.
es gibt viel zu tun, hier eine Auswahl für die nächsten Wochen:
- Dauermahnwache in Lützerath
- Regelmäßig: Gottesdienste von Kirche(n) im Dorf lassen
- 22.8. Radtour von Köln nach Keyenberg
- 30.8. Große Demonstration am Tagebau Garzweiler II , Mobi-Video und mehr auf
- https://www.alle-doerfer-bleiben.de/demo/
- 13.9. Tag des offenen Denkmals
- 20.9. Waldspaziergang am Tagebau Nochten in der Lausitz
- 25.9. Globaler Klimastreik
- Um den 27.9. Demonstration in Solidarität mit den Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände im Rheinland
- Ab Herbst Rodungssaison und geplanter Abriss von Lützerath
Aktuelle Informationen zu den kommenden Aktionen auf
falls es jemanden interessiert, was wir im Urlaub gemacht haben…
https://www.ejz.de/lokales/lokales/wo-sich-widerstandswege-kreuzen_50_111913246-28.html
zum Schluss noch eine wichtige Petition zur Rolle der Kirche im Konflikt um die Kohle und die Dörfer:
…es werden in den kommenden Tagen und Wochen viele Termine ud Informationen dazu kommen, wir halten Sie/Euch auf dem Laufenden, unter anderem auf www.naturfuehrung.com
bis bald, im Wald, in den Dörfern, auf den Straßen oder vor den Baggern,
Alle Dörfer bleiben, Eva Töller, Michael Zobel, Antje Grothus, Todde Kemmerich, und viele Unterstützer*innen
Fahrrad fahren für Klimagerechtigkeit! Wir radeln am Samstag den 22.08.
+++ Aufruf zur Fahrraddemo „Ohne Kohle Nach Keyenberg“ am 22.08. +++
Treffpunkt 9:30 Uhr Hans-Böckler-Platz, Köln
von Köln nach Keyenberg, um unsere Solidarität mit den bedrohten Dörfern zu zeigen, um gegen die klimaschädliche Braunkohle zu protestieren und dabei noch ein Zeichen zu setzen für eine umweltfreundliche Mobilität.
Die Landstraße L277 zwischen Keyenberg und dem Tagebau Garzweiler wird seit einigen Wochen von RWE abgerissen. Dies zeigt die Entschlossenheit von Politik und Wirtschaft, den Klimakiller Braunkohle weiter auszuschöpfen. Das ist weder notwendig für die Energieversorgung noch zuträglich für den geplanten Kohleausstieg 2038! Und ganz zu schweigen davon, dass dort Menschen durch Zwangsumsiedlung ihrer Heimat und Lebensgrundlage beraubt werden und langfristige Bergbauschäden entstehen! Sowohl die Umwelt in nächster Umgebung als auch das globale Klima werden durch den Braunkohleabbau zerstört.
Doch die Menschen in den bedrohten Dörfern leisten Widerstand und wir unterstützen sie! Fahr mit uns Fahrrad nach Keyenberg, denn nach dem Hambi sind die Dörfer der nächste Hotspot im Kampf um lokale und globale Klimagerechtigkeit!
Weitere Infos und sharepics:
Fahrradfahren ermöglicht uns einen Protest mit Abstand zueinander um das Infektionsrisiko zu minimieren. Bitte bring trotzdem deinen Mund-Nasen-Schutz mit, genug zu trinken und Proviant für zwischendurch, sowie Sonnen- bzw. Regenschutz. Wir werden langsam fahren, aber einige Stunden unterwegs sein.
Vor den Kohlekraftwerken und am Aussichtspunkt des Tagebaus werden wir Zwischenstops einlegen.
Für den Rückweg oder wenn du direkt zur Abschlusskundgebung kommen willst, ist der nächste Bahnhof in Hochneukirch.
Wir freuen uns auf dich!
Klimacamp im Rheinland, Students For Future (Köln), Alle Dörfer Bleiben
Und wenn euch Radfahren gefällt, dann kommt doch danach mit auf die größere Tour: Im September Ohne Kerosin Nach Berlin! Mehr Infos hierzu:
Ohne Kerosin nach Berlin
Termine rund um die Dörfer am Garzweiler Tagebau
Hallo,
kommt ins Rheinland und kämpft mit uns – für den Erhalt der Dörfer am Garzweiler-Tagebau und für globale Klimagerechtigkeit!
Gerade tut sich viel: Haltet euch auf Social Media und auf unserer Webseite über aktuelle Ankündigungen auf dem Laufenden
Instagram.com/alle_doerfer_bleiben
https://www.facebook.com/AlleDoerferBleiben/
Wenn wir mit Hunderten, Tausenden Menschen zusammenstehen, dann können wir den Kampf um die Dörfer gewinnen, wie wir den Hambacher Forst gewonnen haben.
Dafür brauchen wir eure Unterstützung vor Ort!
Dauermahnwache in Lützerath: twitter.com/MaWaLuetzerath. Mit Programm und privater Schlafwiese (bitte Zelt mitbringen). Die nächsten Bahnhöfe sind Hochneukirch oder Erkelenz.
*09.08. 12.30 Uhr*: Dorfspaziergang. Treffpunkt: Plektrudisstraße, Keyenberg. Hört die Geschichten von Menschen, die umgesiedelt werden, seht die alten Höfe und Bäume, die RWE zerstören will, und lasst euch inspirieren, wie ihr in diesem Sommer aktiv werden könnt.
09.08. 16 Uhr; Gottesdienst von Kirche(n) im Dorf lassen, Wendehammer Keyenberg twitter.com/Kirche_an_Kante.
30.08. Großdemonstration. Das Kohle-Gesetz legitimiert die Zwangsumsiedlung von hunderten von Menschen und verhindert für 18 weitere Jahre den Kohleausstieg. Dagegen brauchen wir massenhaften Protest auf der Straße.
13.09. Tag des offenen Denkmals
20.09. Waldspaziergang am Tagebau Nochten in der Lausitz
22.08. Fahrraddemo von Keyenberg nach Köln. Mit Klimacamp Rheinland und Students for Future
Treffpunkt: 9:30 im Grüngürtel Ehrenfeld, Köln
25.09. Globaler Klimastreik Fridays for Future
27.09. In Solidarität mit den Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände demonstrieren wir gegen die Zerstörung von globalen Lebensgrundlagen und für Klimagerechtigkeit.
Ab 1.10. Rodungssaison: Alle Bäume bleiben!
Wir freuen uns, wenn in der Dynamik der nächsten Wochen weitere Aktionen entstehen.
Die Kohle unter unseren Dörfern muss im Boden bleiben!
08.08.2020: Steinkohle ist Blutkohle! #AufstandmitAbstand
Steinkohle ist Blutkohle!
#AufstandmitAbstand
Am Samstag, den 8. August gehen wir für eine klimagerechte Welt auf die Straße. Lasst uns alle gemeinsam gegen die neokoloniale Steinkohle-Politik Deutschlands kämpfen!
Startpunkt ist um 10 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne.
Zusammen bewegen wir uns lautstark in Richtung des Wirtschaftsministeriums und der Vattenfallzentrale beim Naturkundemuseum.
Staaten und Konzerne: Hand in Hand für neokolonialen fossilen Kapitalismus:
Seit 2018 wird in Deutschland keine Steinkohle mehr abgebaut. Trotzdem gewinnt Deutschland 13% des Stroms aus diesem fossilen Rohstoff. Dafür wird er aus anderen Ländern importiert, da unter Einhaltung inländischer Arbeits- und Umweltschutzstandards der Abbau nicht mehr profitabel ist. Dabei werden die mit dem Kohleraubbau einhergehenden Probleme wie Vertreibung, Mord, Enteignung, Gesundheits- und Umweltschäden auf die in den Exportländern lebenden Menschen ausgelagert. Insbesondere durch den Import von Steinkohle aus Regionen wie Kuzbass in Russland oder El Cerrejón in Kolumbien unterstützen Energieunternehmen wie Vattenfall aktiv Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen an der Bevölkerung. Der deutsche Staat ist durch seine Importgenehmigungen, Auftragsvergaben und die Abnahme des Stromes für staatliche Einrichtungen für neokolonialer Strukturen verantwortlich.
In Kolumbien wurden seit 1995 weit mehr als 60.000 Menschen vertrieben und über 2600 Menschen für den lukrativen Kohleabbau getötet. Alleine Im letzten Jahr wurden 64 Aktivist*innen in Kolumbien ermordet.
Um es drastisch zu sagen:
An der Bundesregierung und den deutschen Kohleunternehmen klebt Blut.
Illegitime Regierungen und Parlamente „legitimieren“ kapitalistische Klimazerstörung:
Das Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung kommt in seinen Zielen nicht einmal an die Empfehlungen der eigens eingesetzten Kohlekomission heran, ganz zu schweigen vom 1,5°C Ziel des Pariser Klimaabkommens. Das Gesetz subventioniert Kohleunternehmen mit Milliarden, die wissentlich seit Jahrzehnten unsere Zukunft verfeuern und damit Millionen von Menschenleben in Gefahr bringen. Dieser Umstand ist ein Kapitalverbrechen an Generationen junger Menschen.
Um unsere Zukunft und die Leben vieler Menschen zu retten, müssen wir sofort die Verbrennung des Klimakillers Kohle stoppen.
Lasst uns gemeinsam für eine klimagerechte antikapitalistische Welt kämpfen.
Am 8. August 2020 Rosa-Luxemburg-Platz
10 Uhr Auftaktkundgebung, 11 Uhr Demobeginn
Für die Demo wird noch nach Redebeiträgen gesucht, solltet ihr einen schreiben wollen meldet euch bei dieser Mail. Schlüssel ist im Anhang
