„Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ Breites Bündnis ruft zu Doppel-Demonstration in Köln und Berlin am 1. Dezember auf

Unter dem Motto „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ werden am Samstag, 1. Dezember 2018, zeitgleich in Köln und in Berlin viele Tausend Menschen demonstrieren. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft drei Wochen vor der Weltklimakonferenz in Polen (COP24) und kurz vor dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission zum Protest auf. „Wir müssen die Erderhitzung stoppen und den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen“, heißt es im Aufruf. „Die Bundesregierung, die in der internationalen Klimapolitik einmal Antreiberin war, droht endgültig zur Bremserin zu werden.“

In Berlin versammeln sich Demonstrantinnen und Demonstranten um 12 Uhr vor dem Kanzleramt, um gegen das Versagen der Bundesregierung im Klimaschutz zu protestieren. In Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, startet die Demonstration an der Deutzer Werft und führt von dort zum Dom und zurück.

Nach dem Hitzesommer und „Hambi bleibt“ geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen.

Zum Trägerkreis gehören neben den größten Umweltorganisationen BUND, WWF, NABU, NaturFreunde Deutschlands mit ihren Jugendorganisationen, die Klima-Allianz Deutschland, Greenpeace, Germanwatch, Brot für die Welt, Misereor und Campact.

Demonstration „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“: 1.12. 12 Uhr Köln, Deutzer Werft (Route zum Dom u.z.) 1.12. 12 Uhr Berlin, Kanzleramt www.klima-kohle-demo.de

Advertisements

Podiumsdiskussion zum Kohleausstieg mit Gästen aus Kolumbien und Russland

42956712455_048e0de50d_o

Die Klima-Allianz Deutschland, urgewald und MISEREOR laden Sie und Euch zu einer Podiumsdiskussion in Berlin ein.

Am 6. November 2018 diskutieren im Langenbeck-Virchow-Haus. Luisenstraße 58-59, 10117 Berlin, Raum „Rudolf Virchow“ – 2. OG ab 18:30 Uhr Gäste aus Kolumbien und Russland, zwei Herkunftsländern der in Deutschland genutzten Steinkohle, mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft über die Verantwortung Deutschlands und die Chancen eines Kohleausstiegs.
 
Folgende Podiumsteilnehmer*innen werden über menschenrechtliche Verantwortung und die Notwendigkeit eines kompletten Kohleausstiegs diskutieren:

· Sindy Paola Bouriyu, Wayúu, Vertreterin der vom Bergbau betroffenen indigenen Gemeinde Provincial aus Kolumbien
· Vladimir Slivjak, Vertreter der russischen Umweltorganisation Ecodefense
· Frank Schwabe, MdB (SPD)
· Sebastian Rötters (urgewald)

Begrüßung: Dr. Christiane Averbeck, Klima-Allianz Deutschland
Moderation: Kathrin Schroeder (MISEREOR)

Wir freuen uns wenn Sie und Ihr dabei seid, mitdiskutiert und im Vorfeld die Einladung in euren Netzwerken weiter leitet!
Anmeldungen bis zum 5.11.2018  bitte unter: marie-jose.mueller@misereor.de

Vielen Dank und herzliche Grüße
Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme

 

Misereor, urgewald, Klima-Allianz Deutschland

Unser Klima ist nicht verhandelbar: Kohleausstieg sofort!

kohle_handarbeit

 

Kommt zur Demonstration „Stop Kohle“, 24. Juni, 12 Uhr Kanzleramt

 

Am 26. Juni soll unter Leitung von bekennenden Freund*innen der Energiekonzerne die Kohlekomission ihre Arbeit aufnehmen. Wie schon beim „Atomkonsens“ soll der Konflikt um die dreckige Kohleverstromung totgeredet und befriedet werden. Doch wir wissen, dass echter Klimaschutz nur von unten kommt und gegen die Profitinteressen der Industrie erkämpft werden muss.

 

Das Klima ist nicht verhandelbar!

Alle wissen was zu tun ist, um die katastrophalsten Folgen des Klimawandels noch aufzuhalten. Es geht jetzt nicht mehr um Zahlenspiele und faule Kompromisse. Die wissenschaftlichen Fakten sagen: Die Erderwärmung auf 1,5C zu beschränken bedeutet Kohleausstieg sofort!

 

Keine dreckigen Deals mit der Kohleindustrie!

RWE, Eon & Co wollen sich das Abschalten von unrentablen Altkraftwerken auch noch versilbern lassen. Während sie Jahrzehntelang kräftige Gewinne eingefahren haben,schieben sie jetzt Arbeitsplätze und Strukturwandel vor, um sich weiter zu bereichern. Nichts da! Der Verursacher zahlt:

Kohleausstieg & Strukturwandel muss von den Konzernen bezahlt werden.

 

Kein Dorf und keinen Wald der Grube! 

Während sie verhandeln, werden weiter Fakten geschaffen. Um die Zukunft zu erkämpfen, müssen wir Lebensräume vor der weiteren Zerstörung bewahren. Kein einziges Dorf, kein Wald und keine Wiese darf mehr den immer noch wachsenden Kohlegruben geopfert werden.

 

Unser kapitalistisches Wirtschaftssystem beruht auf stetigem Wachstum.

Trotz Effizienz-Optimierung werden immer mehr Ressourcen verbraucht. So können wir das Klima nicht schützen! Politiker*innen, die Sonntagsreden halten, aber nicht mit der fossilen Industrie brechen wollen, können wir nicht vertrauen.

 

Wir stellen uns der Zerstörung unserer Lebensgrundlagen mit unseren Körpern entschlossen entgegen.

Deshalb werden wir vom 25.-29. Oktober wieder Kohleinfrastruktur im Rheinland blockieren.

 

Wir starten unseren Protest am bundesweiten Aktionstag und rufen deshalb auf zur Demonstration „Stop Kohle“ am 24. Juni um 12 Uhr vor dem Kanzleramt.

 

Weitere Infos: www.stop-kohle.de

 

Ende Gelände Berlin

Wer zahlt für die Sulfatwelle?

Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin

dsc_0119

Am 1. Februar findet der sogenannte Sulfatgipfel statt. Dort diskutieren VertreterInnen des Berliner Senats und der Brandenburger Landesregierung sowie des Bergbaukonzerns LEAG, der Verwaltungsgesellschaft LMBV und der Wasserbetriebe aus Berlin und Frankfurt/Oder die Ergebnisse des Sulfatprognosemodells. Zu dessen Inhalten, die seit Dezember 2017 öffentlich sind, erklärt Oliver Powalla (Sprecher von Kohleausstieg Berlin):

„Die Kohleverschmutzung der Spree stellt ein anhaltendes Risiko für das Berliner Trinkwasser dar.  In keinem einzigen Monat werden die geltenden Emissionsrichtwerte für Sulfat eingehalten. Im Extremfall werden die Sulfatwerte mit prognostizierten 316 mg/L sogar über den bisherigen Messungen liegen. Die Sulfatprognose bezeugt das völlige Versagen des Gewässerschutzes in Berlin und Brandenburg, die zuständigen Behörden haben vor den Profitinteressen des Braunkohlekonzerns LEAG kapituliert. Der Senat sollte die richtigen Schlüsse aus der Sulfatprognose ziehen. Er darf nicht zulassen, dass die Emissionsrichtwerte durch die Brandenburger Landesregierung nun erhöht werden. Wer die Verschmutzung der Spree kaschiert, anstatt sie zu beheben, nimmt jeglichen Druck von der LEAG Sulfateinträge zukünftig zu reduzieren oder besser noch zu vermeiden.“

Wie real das Sulfatrisiko für das Trinkwasser ist, zeigt die jüngste Entscheidung  der Frankfurter Wasserwerke. Nachdem die Sulfatkonzentration im Jahr 2017 fast den Grenzwert von 250 mg/L überstieg, hat die Geschäftsführer der Wasserwerke die Reißleine gezogen. Mit der Reaktivierung des Wasserwerks Müllrose wird Frankfurt in Zukunft unabhängiger von der Uferfiltration von Spreewasser. Da sich die LMBV jedoch weigert, als Verursacher eine Entschädigung zu zahlen, droht den FrankfurterInnen eine Erhöhung ihrer Wasserrechnung um 20 Prozent:

„Die dramatische Entwicklung in Frankfurt sollte den Berliner Senat vorwarnen. Für das Wasserwerk Friedrichshagen, das ein Drittel der Berliner Haushalte versorgt, gibt es keinen Ersatz. Sollte der Sulfatgrenzwert in Berlin überschritten werden, dürften die Kosten deutlich höher als in Frankfurt liegen. Es ist dringend an der Zeit, den angekündigten Vertrag über die Kostenübernahme mit Brandenburg und Sachsen auszuhandeln. Die Kosten müssen von der LEAG, dem eigentlichen Verursacher der Wasserverschmutzung, getragen werden. In Sachsen werden erstmals Sicherheitsleistungen von der LEAG verlangt. Der Senat muss gegenüber Brandenburg auf eine ähnliche Lösung drängen, die auch die ursprünglich von Vattenfall gezahlten Sanierungsgelder in Höhe von 1,7 Milliarden Euro einbezieht.“

Berliner Klimaprogramm: besser als erwartet, fossiler als nötig

dsc_0119
Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin zur Verabschiedung des Berliner Energie – und Klimaschutzprogramm (BEK) – 2017 bis 2021

Nachdem das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm im Entwurf noch eklatanten Verbesserungsbedarf aufwies, machen die beschlossenen Änderungen die Klimapolitik in der Hauptstadt konkreter und ambitionierter. Trotzdem wird der Senat bald nachlegen müssen: Spätestens nach der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg, die für Anfang 2019 geplant ist, wird eine Novelle des BEK nötig werden. Darin muss die Zukunft der Berliner Fernwärmeversorgung bestimmt und der Kurs einer konsequenten Dekarbonisierung eingeschlagen werden.

„Es ist erfreulich, dass sich der Senat nun endlich zu den Anforderungen des Pariser Klimaabkommens bekennt und eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 95% bis 2050 festschreibt. Wichtig ist auch, dass die bisherige Priorisierung  von Power to Heat für das zukünftige Berliner Energiesystem zurückgenommen wurde. Vattenfall hat bis heute nicht schlüssig dargelegt, wie die im Bau befindliche Anlage am Standort Reuter ausgelastet werden sollen. Es besteht die Gefahr, dass in Berlin nur deshalb Überschussstrom genutzt werden kann, weil Kohlekraftwerke bundesweit nicht abgeregelt werden und weiter die Netze zu verstopfen drohen. Berlin darf nicht noch abhängiger von schmutziger Braunkohle aus Brandenburg werden“, kommentiert Anna Schüler, Vertreterin von Kohleausstieg Berlin.

Das Land Berlin muss als Klimavorbild vorangehen und seine öffentlichen Gebäude effizient mit erneuerbaren Energien versorgen. „Mit dem neuen Klimaprogramm ist die Berliner Verwaltung aufgefordert, bis Ende 2018 alle Dachflächen öffentlicher Gebäude daraufhin zu überprüfen, ob sie zur Installation von Solaranlagen geeignet sind. Dies ist eine klare Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Zieldatum 2030. Darüber hinaus braucht es weitere Anstrengungen, um auf allen identifizierten Potenzialflächen tatsächlich auch Wind – und Solaranlagen zu installieren“, erklärt Anna Schüler weiter.

Die Zukunft der Fernwärme ist das Orakel der Berliner Energiepolitik. Für eine konsequente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung darf der Kohleausstieg nicht durch den Bau neuer Gaskraftwerke begleitet werden. Leider geht auch die überarbeitete Fassung des BEKs immer noch von einem steigenden Gasverbrauch aus und hält an der Nutzung von Erdgas für die Fernwärmeversorgung  sogar über das Jahr 2050 hinaus fest. „Der Kohleausstieg ist auch ohne einen höheren Gasverbrauch machbar. Dafür muss die Effizienz der Berliner Fernwärme deutlich gesteigert und deren Absatz insgesamt reduziert werden. Die Schlüsselfrage ist, ob es in Berlin gelingt, energetische Sanierungen wirksam zu planen und sozial zu gestalten“, kommentiert Oliver Powalla, Ko-Vertreter von Kohleausstieg Berlin.

Er fordert zudem: „Sobald die Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg fertiggestellt ist, muss der Senat einen Abschaltplan für die Berliner Steinkohlekraftwerke aufstellen. Dieser sollte auch einen CO2-Grenzwert für die Fernwärme beinhalten. Berlin wird sein CO2-Budget nur einhalten, wenn die Politik gegenüber Vattenfall Emissionsstandards und damit auch fixe Endpunkte für seine veralteten Steinkohlekraftwerke gesetzlich festlegt.“

Neues Positionspapier zur Wärmewende in Berlin zum Start der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin

Berlin, 21. November 2017
Pressemitteilung

dsc_0119

Das Bündnis Kohleausstieg Berlin hat heute ein Positionspapier zur Wärmewende in Berlin veröffentlicht. Anlass ist die konstituierende Sitzung des Begleitkreises zur Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin, die Vattenfall und Berliner Senat gemeinsam beauftragen wollen. Auch Kohleausstieg Berlin ist in dem Begleitkreis vertreten.

„Für uns als Kohleausstiegsbündnis ist entscheidend, dass in der Studie untersucht wird, wie der Kohleausstieg bis 2025 zu schaffen ist. Um einen gerechten Beitrag zu den Pariser Klimazielen zu leisten, muss Berlin spätestens im Jahr 2025 aus der Nutzung von Kohle und bis 2030 aus der Nutzung von Erdgas aussteigen. Das Ziel einer ambitionierten Berliner Klimaschutz- und Energiewendepolitik muss es sein, das Fernwärmenetz weit vor dem Jahr 2050 auf 100% erneuerbare Energie umzustellen“, so Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift.
Oliver Powalla, Campaigner bei Bürgerbegehren Klimaschutz ergänzt: „Im Zuge der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg muss untersucht werden wie die energetische Sanierung des Berliner Gebäudebestands sozialverträglich umgesetzt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass energetische Sanierungen warmmietenneutral ausgestaltet werden und nicht zu Verdrängung führen. Die Wärmewende in Berlin kann nur gelingen wenn dieser Aspekt von Beginn an mit bedacht wird“.

 

Link zum Positionspapier „Wärmewende in Berlin: 100% erneuerbar und sozialverträglich“:
https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2017/11/Positionspapier-Wärmewende-in-Berlin_KAB_final.pdf

Über Kohleausstieg Berlin:
„Kohleausstieg Berlin“ besteht aus verschiedenen klimapolitisch aktiven Organisationen in Berlin. Momentan zählen zu den Kohleausteiger*innen: Attac Berlin, BUND Berlin, BUNDjugend Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, Fossil Free Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift.
Mehr Informationen unter: http://www.kohleausstieg-berlin.de

Gemauschel um Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg von Vattenfall und Senat: Kohleausstieg Berlin fordert Transparenz und ambitionierte Ausstiegsziele

Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin vom 04.05.2017

Anti-Kohle-Kette

 

In einem offenen Brief an die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klima Regine Günther fordert das Bündnis Kohleausstieg Berlin mehr Transparenz bei einer von Vattenfall und Senatsverwaltung geplanten Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg. Das Bündnis betont außerdem die Dringlichkeit eines Kohleausstiegs in der Hauptstadt weit vor dem Jahr 2030:

„Wir begrüßen, dass die Senatsverwaltung eine Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin plant. Allerdings ist es aus unserer Sicht höchst problematisch, dass die Zielsetzung für diese Studie derzeit in einem intransparenten Prozess gemeinsam mit Vattenfall und ohne die Beteiligung weiterer Interessengruppen ausgehandelt wird. Gerade von einer rot-rot-grünen Koalition erwarten wir eine ernst gemeinte Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure“, sagt Dr. Oliver Powalla, Campaigner bei Bürgerbegehren Klimaschutz.

Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift, ergänzt: „Um die Erderwärmung unter zwei Grad und nach Möglichkeit sogar auf 1,5 Grad zu begrenzen, muss Deutschland spätestens bis zum Jahr 2025 aus der Kohlenutzung und bis 2030 aus dem Erdgas aussteigen. Nur so ist ein fairer Beitrag zur Erreichung der Pariser Klimaziele gewährleistet. Das gilt auch für Berlin. Das politische Ziel eines Kohleausstiegs deutlich vor 2030 darf nicht durch die Gewinninteressen von Vattenfall in Frage gestellt werden“.

Die Vorsitzende des BUND Berlin, Dr. Christine Kühnel, warnt außerdem: „Der Kohleausstieg in Berlin darf nicht gleichbedeutend sein mit dem Einstieg in die verstärkte Nutzung von fossilem Erdgas oder Biomasse. Das wäre fatal für den Klimaschutz und würde die Konkurrenz um die Nutzung begrenzter Anbauflächen weiter anheizen. Zielsetzung der Studie muss deshalb eine umfassende Dekarbonisierung von Strom und Wärme und eine Energieversorgung auf Basis von 100% erneuerbaren Energien sein“.

 

Über Kohleausstieg Berlin:

Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich zusammen aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiver Organisationen. Momentan zählen zu den Kohleausteiger*innen: Attac Berlin, BUND Berlin, BUNDjugend Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, Fossil Free Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift. Mehr Informationen unter: www.kohleausstieg-berlin.de

 

Link zum offenen Brief an Regine Günther:

http://kohleausstieg-berlin.de/images/Offener-Brief-Machbarkeitsstudie-Vattenfall.pdf