Solidarität mit „Ende Gelände“

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, Campact, 350.org, NaturFreunden Deutschlands und Umweltinstitut München

 hambibleibt-grün-mittel-3.png

Solidarität mit „Ende Gelände“   

 

Buir, 27. Oktober 2018. Mehrere Tausend Menschen haben heute ihre Solidarität mit den friedlichen Aktionen zivilen Ungehorsams des Protest-Netzwerks „Ende Gelände“ gezeigt. Sie nahmen an der Solidaritäts-Kundgebung am Hambacher Wald teil, zu dem ein Bündnis aus Umwelt- und zivilgesellschaftlichen Organisationen aufgerufen hatte. Die über 5.000 Aktivistinnen und Aktivisten von „Ende Gelände“ werden noch bis zum 29. Oktober unter anderem Kohlebagger im Rheinischen Braunkohlerevier mit Aktionen wie Sitzblockaden zum Stillstand bringen. Heute wurde der erste Bagger besetzt.

 

„Wir alle hier sehen in den Aktionen von ‚Ende Gelände‘ ein aufrüttelndes Signal für den Klimaschutz. Das sollten weder Politiker und Politikerinnen noch RWE ignorieren“, sagten die Veranstalter. „Wir können nachvollziehen, dass sich viele Menschen aufgrund der drohenden Klimakatastrophe an Aktionen des zivilen Ungehorsam beteiligen.“ Die Demonstrantinnen und Demonstranten setzen sich für einen ambitionierten Kohleausstieg, die dauerhafte Rettung des Hambacher Waldes und der vom Tagebau bedrohten Dörfer ein.

 

Die Solidaritäts-Demonstration wird von der Initiative Buirer für Buir, Campact, 350.org, den NaturFreunden Deutschlands und dem Umweltinstitut München getragen. Sechzehn Organisationen haben außerdem eine Solidaritäts-Erklärung mit „Ende Gelände“ unterzeichnet.

 

Der Hambacher Wald im Rheinischen Revier ist inzwischen international zum Symbol des Widerstands gegen die weitere Nutzung der Braunkohle geworden. Hier zeigt sich der Protest gegen eine verfehlte Energiepolitik, die sich gegen Natur- und Klimaschutz richtet. Am 5. Oktober stoppte ein Gericht vorläufig die von RWE geplante Abholzung. In der bisher größten Demonstration protestierten am 6. Oktober mehr als 50.000 Menschen für den Erhalt des Hambacher Waldes und den schnellen Kohleausstieg.

 

Hinweise:

Informationen zur Soli-Demonstration: www.kohle-soli-demo.de

Informationen zur Protestaktion von Ende Gelände: www.ende-gelaende.org/de/aktion

Den Wortlaut der Solidaritäts-Erklärung finden Sie hier.

Advertisements

Protest-Camp in Kerpen-Manheim in der Nacht geräumt + „Massive Eskalation von Seiten der Polizei“

Pressemitteilung vom 25.10.2018, 9.53 Uhr

hambibleibt-grün-mittel-3.png

Kerpen-Buir 25.10.2018

Das Protest-Camp in Manheim, in dem ab heute mehrere Tausend Ende Gelände Aktivist*innen unterkommen sollten, ist in der Nacht von der Polizei geräumt worden. Über 100 Menschen setzten sich vor die Zelte, um die Räumungsarbeiten zu verhindern und mussten darum ihre Personalien abgeben. Auch RWE-Kräfte beteiligten sich an den Räumungsarbeiten.

Die Organisator*innen hatten gestern begonnen, auf einem Sportplatz Zelte aufzubauen, ohne eine Genehmigung für diese Fläche zu haben. Dieser Entscheidung gingen wochenlange intensive Verhandlungen um einen geeigneten Camp-Ort voraus. Die Polizei hatte Ende Gelände zuletzt eine Fläche bei Jülich zugewiesen, die die Veranstalter*innen wegen der großen Entfernung vom Tagebau Hambach für ungeeignet halten.

Karolina Drzewo, Pressesprecherin von Ende Gelände, wertet die Räumung als weiteren schweren Eingriff in die Versammlungsfreiheit nach dem Verbot der Großdemonstration am 6.10.

„Diese nächtliche Räumung ist eine massive Eskalation von Seiten der Polizei“, sagt Karolina Drzewo, „RWE und die Landesregierung wollen unseren legitimen Protest gegen die klimaschädliche Braunkohle verhindern. Wer die Rede von Armin Laschet auf der Demo der IG BCE gehört hat, den wundert das nicht: Laschet ist ein verbohrter Kohle-Lobbyist. Mit dieser Landesregierung wird es keinen Fortschritt in Richtung Klimaschutz geben.“

Tausende Menschen sind zur Zeit auf dem Weg ins Rheinischen Braunkohlerevier. Sie alle sind entschlossen, die Kohle-Infrastruktur rund um den Tagebau Hambach zu blockieren und damit für Klimagerechtigkeit und einen sofortigen Kohleausstieg einzutreten.

„Wir hätten gerne ein Camp gehabt, das geordnet und strukturiert ablaufen kann“, sagt Karolina Drzewo weiter. „Das hat die Polizei nun verhindert. Aber wir lassen uns nicht aufhalten, wir werden zelten.“

„Letztes Jahr während des Klimagipfels in Bonn haben wir hier am Tagebau Hambach gemeinsam mit Menschen aus den pazifischen Inseln protestiert“, sagt Selma Richter, Pressesprecherin von Ende Gelände. „Wenn wir den Braunkohle-Abbau nicht stoppen, verlieren sie ihre Kultur und ihre Lebensgrundlagen – wie Millionen von anderen Menschen auch. Solange ihre Stimmen in der Kohlekommission nicht gehört werden, wird dieses Gremium kein brauchbares Ergebnis hervorbringen.“

Umweltverbände zeigen sich solidarisch mit „Ende Gelände“:   Solidaritäts-Demonstration am 27. Oktober am Hambacher Wald

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, Campact, 350.org, NaturFreunden Deutschlands und Umweltinstitut München

 hambibleibt-grün-mittel-3.png

Umweltverbände zeigen sich solidarisch mit „Ende Gelände“  

Solidaritäts-Demonstration am 27. Oktober am Hambacher Wald

 

Buir, 18. Oktober 2018 – Umwelt- und zivilgesellschaftliche Organisationen rufen für den 27. Oktober zu einer Solidaritäts-Demonstration mit den friedlichen Aktionen zivilen Ungehorsams des Protest-Netzwerks Ende Gelände auf. Aktivist*innen von Ende Gelände wollen sich am letzten Oktober-Wochenende (25.–29.10.2018) vor Kohlebagger im Rheinischen Braunkohlerevier setzen und sie so zum Stillstand bringen. Die Solidaritäts-Demonstration wird am 27. Oktober um 10:30 Uhr am S-Bahnhof Buir in der Nähe von Köln beginnen und mit einer Abschlusskundgebung an der Tagebaukante nördlich von Morschenich (alt) enden. Die Veranstalter der Demonstration erwarten Tausende Menschen.

„Wir fordern einen ambitionierten Kohleausstieg sowie die dauerhafte Rettung des Hambacher Waldes und der vom Tagebau bedrohten Dörfer“, erklären die Veranstalter. „Am 27. Oktober wird ein kraftvolles Bild der Verbundenheit zwischen Menschen in und am Rand der Kohlegrube entstehen. Gemeinsam senden wir das Signal an Bundesregierung und RWE: Die Kohle gehört ins Museum, der Zukunft gehören Sonne und Wind.“ Die Solidaritäts-Demonstration wird von der Initiative Buirer für Buir, Campact, 350.org, den NaturFreunden Deutschlands und dem Umweltinstitut München getragen.

Fünfzehn Organisationen haben außerdem eine Solidaritäts-Erklärung mit Ende Gelände unterzeichnet. Darin heißt es: „Wir können angesichts der bedrohlichen Klimakatastrophe nachvollziehen, wenn sich jetzt Menschen zum zivilen Ungehorsam gegen den Kohleabbau gezwungen sehen.“

Der Hambacher Wald ist zum bundesweiten Symbol des Widerstands gegen die Braunkohle geworden. Am 5. Oktober stoppte ein Gericht vorläufig die von RWE geplante Abholzung. In der bisher größten Demonstration im Rheinischen Revier protestierten am 6. Oktober mehr als 50.000 Menschen für den Erhalt des Hambacher Waldes und den schnellen Kohleausstieg.

Hinweise:

Informationen zur Soli-Demonstrationwww.kohle-soli-demo.de

Informationen zur Protestaktion von Ende Geländewww.ende-gelaende.org/de/aktion

Den Wortlaut der Solidaritäts-Erklärung finden Sie hier.

BUND wirft RWE Täuschung der Öffentlichkeit vor.

Kraftwerksaus nach Rodungsstopp?

hambibleibt-grün-mittel-3.png

 

Der nordrhein-westfälische Landesverband des BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wirft der RWE AG vor, mit gezielten Falschdarstellungen die Politik beeinflussen zu wollen.

„Die von RWE angekündigte Drosselung der Kohleförderung im Tagebau Hambach ist nicht durch den vom BUND erwirkten Rodungsstopp im Hambacher Wald verursacht, sondern eine direkte Folge der von RWE beantragten Überführung von fünf Kraftwerksblöcken in die so genannte Sicherheitsbereitschaft“, konstatierte der stellvertretende BUND-Landesvorsitzende Thomas Krämerkämper. „Mit solchen Falschmeldungen verspielt RWE weiter Glaubwürdigkeit.“

Nach Presseberichten hatte ein RWE-Sprecher eine Minderförderleistung im Tagebau Hambach von etwa 10 bis 15 Millionen Tonnen Braunkohle jährlich unterstellt und dafür den Rodungsstopp verantwortlich gemacht. In der Folge könnte die Stromerzeugung deshalb in den Kraftwerken Neurath und Niederaußem um 9 bis 13 Terawattstunden zurückgehen. Damit will RWE offenbar suggerieren, der Rodungsstopp hätte unmittelbar Auswirkungen auf die Stromerzeugung, so der BUND.

RWE hat jedoch schon lange vor der Gerichtsentscheidung die Überführung von fünf Kraftwerksblöcken in die Sicherheitsbereitschaft beantragt und damit bereits 2017 begonnen – faktisch eine Stilllegung der Blöcke. Nach Berechnungen des BUND führt aber allein schon diese Überführung mit einer Leistung von zusammen etwa 1,6 GW bis zum 1. Oktober 2019 zu einem Minderbedarf von jährlich über 13 Millionen Tonnen Braunkohle. Durch die vorgesehene  weitere Teilstilllegung des Kraftwerks Goldenberg wird zudem eine Braunkohlenachfrage in einem Umfang von bis zu 0,8 Mio. t Rohbraunkohle bis 2020 wegfallen. Auch für das Heizkraftwerk Köln-Merkenich hat der Stadtrat einen Ausstieg aus der Braunkohlenutzung beschlossen. „Das macht insgesamt rund 14 Millionen Tonnen, die RWE unabhängig vom Rodungsstopp nicht mehr benötigt“, so BUND-Mann Krämerkämper.

Daneben gehen von der Jahresförderung des Tagebaus Hambach von ca. 39 Millionen Tonnen in 2017 nur etwa zwei Drittel (27 Mio. t) in die Kraftwerke zur allgemeinen Versorgung. Der Tagebau Hambach stellt circa 37 Prozent der im Kraftwerk Niederaußem benötigten Braunkohle, etwa 56 % der im Kraftwerk Neurath sowie ca. 25 % der im Kraftwerk Frimmersdorf verstromten Kohle bereit.  Die zwei letzten Kohleblöcke in Frimmersdorf wurden bereits im Oktober 2017 in die Sicherheitsbereitschaft überführt, zwei weitere Blöcke in Niederaußem folgten vor wenigen Tagen zum 01.10.2018. Am 1.10.2019 schließlich wird der Block C in Neurath ebenfalls in die Sicherheitsbereitschaft überführt.

Auch wenn die Kraftwerksblöcke vor ihrer endgültigen Stilllegung und Demontage noch vier Jahre lang vorgehalten werden sollen, um bei länger andauernden Totalausfällen anderer Anlagen die Stromversorgung wieder sicherzustellen, gehen viele Experten davon aus, dass dieser Fall nicht eintreten wird. Die Kraftwerke in der Sicherheitsbereitschaft müssen innerhalb von 10 Tagen wieder hochgefahren werden können. Mit solchen Reaktionszeiten sind sie kein Instrument zur Abdeckung kurzfristiger  Versorgungsengpässe.

„RWE versucht, die Gerichte und die Politik mit solchen Falschmeldungen unter Druck zu setzen. Wir fordern RWE auf, die Debatte über den Kohleausstieg endlich aufrichtig und ehrlich zu führen“, so das Fazit von BUND-Vize Krämerkämper.

RWE und IG BCE gegen Klimaschützer und Tagebau-Betroffene

hambibleibt-grün-mittel-3.png

Antje Grothus und Michael Zobel als „Arbeitnehmerfeind Nr. 1“ verunglimpft / Dachverband warnt vor Hass und Gewalt

Bei einem Dorfspaziergang im Erkelenzer Ortsteil Keyenberg ist es am Sonntag zu wüsten Verunglimpfungen von Umwelt- und Klimaschützern und Betroffenen der Braunkohletagebaue gekommen. Die Polizei schritt ein und nahm dem Betriebsratsvorsitzenden der Kölner Zentrale der RWE Power AG, Walter Butterweck, ein Plakat ab. Es zeigt ein Foto von zwei Kohlegegnern, der Tagebaubetroffenen Antje Grothus und des Naturführers Michael Zobel, mit der Aufschrift „Arbeitnehmerfeind Nr. 1“.

„Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, das einen Rodungsstopp im Hambacher Wald verhängte, und der Ankündigung eines Stellenabbaus bei RWE durch den Vorstandsvorsitzenden Rolf Martin Schmitz scheinen bei RWE-Mitarbeitern und Mitgliedern der Gewerkschaft IGBCE die Nerven blank zu liegen“, sagte Markus Dufner, Geschäftsführer des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. „Beim Brandanschlag auf das Feuerwehrfahrzeug des Bündnis gegen Braunkohle Anfang September haben wir erlebt, wozu blinder Hass führen kann.“ Dufner wies auch darauf hin, dass Antje Grothus von der Initiative Buirer für als Repräsentantin der vom Tagebau betroffenen Bürger*innen im Rheinischen Braunkohlerevier in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) mitarbeitet.

Michael Zobel dankte den anwesenden Polizisten für ihre „besonnene Art“. Sie hätten mit dafür gesorgt, dass die Pläne der RWE- und IGBCE-Angehörigen nicht aufgehen konnten. „Die niederträchtigen Plakate gegen Antje und mich mussten verschwinden, die Druckluft-Hupen konnten nicht eingesetzt werden. Gut so, diese üble Art der Auseinandersetzung brauchen wir nicht“, sagte der Naturführer, der nach mehr als 50 Waldspaziergängen im Hambacher Wald erstmals zum Dorfspaziergang am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler aufgerufen hatte.

„Wenn der Betriebsratsvorsitzende von RWE aus Köln das besagte Plakat stolz in die Höhe hält, dann zeigt das sehr deutlich, wie schwach die Argumente wirklich sind und auf welchem Niveau die Braunkohle-Befürworter angekommen sind“, meinte Zobel weiter.

Das Angebot Zobels an alle, beim Dorfspaziergang ein Statement abzugeben, nutzte der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende des RWE-Tagebaus Garzweiler, Klaus Emmerich. Es sei notwendig, das Gespräch zu suchen. „Unsere Ziele sind gleich, nur über die Wege dahin unterscheiden wir uns.“

www.kritischeaktionaere.de

Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes: RWE blockiert Großdemonstration – Behörden müssen Versammlungsfreiheit durchsetzen

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, BUND, Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands vom 3. Oktober 2018

demo Hambi

Köln/Buir, 3. 10. 2018 – Der Energiekonzern RWE weigert sich, Flächen
für eine Großdemonstration am Hambacher Wald zur Verfügung zu stellen.
Damit blockiert der Betreiber des Tagebaus Hambach den bunten und
legitimen Protest von mehr als 20.000 Menschen gegen die geplante
Zerstörung des Hambacher Walds. Wenige Tage vor der angemeldeten
Demonstration am kommenden Samstag, lehnt RWE weiter die Freigabe von
Flächen ab, die auch die Polizei als geeignet identifiziert hat.
Öffentlich hatte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz friedliche
Demonstrationen gegen Kohle, wie sie am Wochenende erwartet werden,
bislang gutgeheißen.

„Es darf nicht sein, dass RWE die bislang größte Demonstration gegen
die Kohlepläne des Konzerns mit bürokratischen Finessen blockieren
kann.
Zehntausende, von der Oma mit Rollator bis zum Kleinkind, werden zum
friedlichen Protest in Richtung Hambacher Wald aufbrechen. Nun liegt
es an der NRW-Landesregierung und Ministerpräsident Armin Laschet,
ihnen ihr Recht auf Meinungsäußerung zu ermöglichen“, erklärte Uwe
Hiksch, der die Demonstration für die Organisatoren  Initiative Buirer
für Buir, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands angemeldet hat.

„Laschet darf nicht den Eindruck entstehen lassen, dass seine
Landesregierung in diesem großen gesellschaftlichen Konflikt eine
Front mit RWE gegen den entschlossenen Protest von Zehntausenden
Menschen bildet. Wir arbeiten an einem umfangreichen Verkehrs- und
Sicherheitskonzept. Dafür brauchen wir dringend Klarheit über den
Kundgebungsort.“, so Hiksch.

Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes: Deutlich mehr als 20.000 Teilnehmende erwartet

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, BUND, Campact, Greenpeace
und NaturFreunde Deutschlands vom 1. Oktober 2018

demo Hambi

Köln/Buir: Deutlich mehr als 20.000 Teilnehmende erwarten die
Organisatoren bei der Großdemonstration am Samstag, dem 6. Oktober, am
Hambacher Wald. Aufgrund des überwältigenden Zuspruchs wird der
ursprünglich geplante Demonstrationszug nun als zentrale
Protestveranstaltung ab 12:00 Uhr auf einer Fläche nahe der Waldkante
stattfinden, erklärten die Organisatoren.

Die Veranstalter der Großdemonstration, Initiative Buirer für Buir, der
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace
und die NaturFreunde Deutschlands, fordern vom Energiekonzern RWE, auf die
geplante Rodung des Hambacher Waldes zu verzichten. Damit lege RWE die Axt
an die Arbeit der Kohlekommission der Bundesregierung, die derzeit über
den Kohleausstieg verhandelt, kritisiert das Bündnis.

Auch bekannte Künstler unterstützen die Großdemonstration am kommenden
Samstag. So werden unter anderem die Pop-Rock-Band Revolverheld, der
Kölner Musiker Eddi Hüneke – Gründer der Wise-Guys – und aus Berlin die
Singer-Songwriter Die Höchste Eisenbahn auf der Kundgebung am Hambacher
Wald spielen.

„Den Hambacher Wald retten, den Kohleausstieg durchsetzen – das wollen wir
mit dem großen, bunten und friedlichen Protest erreichen“, erklären die
Organisatoren.

Der Protest gegen die Abholzung des 12.000 Jahre alten Waldstücks wird
immer breiter. Mehr als 775.000 Menschen unterstützen bereits den
Online-Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“, in dem die
Bundesregierung und die NRW-Landesregierung aufgefordert werden, sich für
den Erhalt des Hambacher Waldes einzusetzen.

Großdemonstration: Wald retten – Kohle stoppen!

6. Oktober 2018, 12 Uhr

Bahnhof Buir, Hambacher Wald

Weitere Informationen:  <http://www.stop-kohle.de> www.stop-kohle.de

ZITATE

Andreas Büttgen, Sprecher der Initiative Buirer für Buir:

„RWE und das Land NRW haben nicht nur dem Hambacher Wald und damit meiner
Heimat massiven Schaden zugefügt, sondern auch den Menschen, die hier
leben. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam ein starkes Signal an
Konzern und Landesregierung geben: Der Hambacher Wald ist ein Symbol der
Einheit und der Zukunft – für uns vor Ort und weit darüber hinaus. Wir
vertrauen auf den Wandel. Wir gestalten den Wandel.“

Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND NRW:

„RWE hat wegen der beim Oberverwaltungsgericht Münster anhängigen
BUND-Klage noch kein Recht zu roden. Trotzdem schafft der Konzern im
Hambacher Wald tagtäglich Fakten, indem er Schneisen schlägt, Waldwege zu
Trassen für schweres Räumgerät erweitert und kahlschlagartige Lichtungen
holzt. Das sind klare Verstöße gegen die gerichtliche Stillhalteerklärung.
Die Landesregierung macht sich dabei zum Büttel von RWE und untergräbt den
Rechtsstaat, das stößt bei immer mehr Menschen auf großes Unverständnis.“

Sweelin Heuss, Geschäftsführerin und Sprecherin von Greenpeace:

„Das Fraunhofer Institut hat errechnet, dass Deutschland bis 2030
vollständig und versorgungssicher aus der Kohle aussteigen kann und der
Hambacher Wald nicht gerodet werden muss. Rechtsgutachten bestätigen, dass
dieses sogar unzulässig ist. RWE torpediert diesen wichtigen
demokratischen Prozess und Hunderttausende wollen sich das nicht länger
gefallen lassen. Es ist an der Zeit für Ministerpräsident Laschet, RWE im
Hambacher Forst zu stoppen. Die Lösung für einen gesamtdeutschen
Kohleausstieg liegt bei der Kohlekommission.“

Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand von Campact:

„Was Gorleben für die Anti-Atom-Bewegung war, wird der Hambacher Wald für
die Anti-Kohle-Bewegung sein. RWE hat die Mitte der Gesellschaft gegen
sich aufgebracht – und wird erneut verlieren. Viele Tausende Menschen
lassen am 6. Oktober die größte Demonstration gegen die Kohle entstehen,
die das Rheinische Revier bisher gesehen hat. Gemeinsam verteidigen wir
den Wald und unser Weltklima.“

Uwe Hiksch, Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der
Großaktion:

„Die Resonanz auf unseren Aufruf für den Protest am 6.10. ist
überwältigend. Wir erwarten mehr als 50 Busse, viele Tausende Teilnehmer,
die mit der Bahn anreisen und Unzählige aus der Region. Unser bunter und
friedlicher Protest wird deutlich machen: Der Hambacher Wald muss bleiben.
Gemeinsam werden wir RWE die rote Karte zeigen und für einen Kurswechsel
in der Kohlepolitik demonstrieren.“