Weltklimakonferenz COP23: Breites Bündnis ruft zur Demonstration auf

22. September 2017 hiksch Allgemein, antikohle, COP21, Termine, Widerstand antikohle, Braunkohle, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom, NaturFreunde, Steinkohle

Gemeinsame Pressemitteilung

Am 4. November heißt es in Bonn “Klima schützen – Kohle stoppen!”

Bonn, 20. September 2017 – Im Vorfeld der Weltklimakonferenz kündigt ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für Samstag, den 4. November, unter dem Motto “Klima schützen – Kohle stoppen!” eine Demonstration in Bonn an. Nur wenige Kilometer entfernt von Europas größter CO₂-Quelle, dem Braunkohlerevier im Rheinland, treffen sich in diesem Jahr bis zu 25.000 Konferenzteilnehmer. Das Bündnis, das Klima- und Umweltschutz-, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen sowie Entwicklungsverbände vereint,

fordert von der neuen Bundesregierung die konsequente Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und damit einen verbindlichen Fahrplan für einen schnellen, sozialverträglichen Kohleausstieg. Tausende Menschen werden diese Forderungen bunt und friedlich auf die Straße tragen.

Im Aufruf des Bündnisses heißt es: “Der Klimagipfel von Paris war ein Aufbruch und das gemeinsame Ziel, die Klimakrise aufzuhalten, macht Hoffnung. Doch das gelingt nur mit entschlossenem Handeln. Jetzt müssen mehr denn je Taten folgen: ehrgeiziger Klimaschutz, faire Unterstützung für die armen Länder – und der Ausstieg aus der Kohle!”

Hinweis an die Redaktionen

Start der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ ist am 4.11.2017 um 12 Uhr auf dem Münsterplatz in Bonn. Auf der Webseite des Bündnisses findet sich demnächst eine Mitfahrbörse zur gemeinsamen klimafreundlichen Anreise, Material wie Plakate und Flyer sind über den Webshop bestellbar.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.klima-kohle-demo.de

Für Rückfragen erreichen Sie im Demobüro:

Veronika Wallner, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tel: 030 81056025-1 | Mobil: 01522 6111053 | E-Mail: wallner@klima-kohle-demo.de

Im Trägerkreis der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ wirken mit:

Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, Oxfam Deutschland, MISEREOR, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Klima-Allianz Deutschland, WWF Deutschland, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, Umweltinstitut München

Übersicht Aktivitäten in Bonn rund um den COP23

12. September 2017 hiksch Allgemein, antikohle, COP21, NaturFreunde, Termine antikohle, Bündnis gegen Braunkohle, Braunkohle, COP23, Demo, Demonstration, Klimacamp, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom

Hallo an alle,

wie ihr ja vielleicht schon wisst, findet dieses Jahr vom 6. bis 17. November 2017 die UN-Klimakonferenz (COP23) in Bonn statt, unter Präsidentschaft der Fidschi-Inseln, die akut vom Klimawandel bedroht sind. Ironischerweise: Ein absaufender Inselstaat sitzt einer Konferenz vor, die wegen Platzmangels auf ebenjenen Inseln in einem Land stattfindet, das zu den führenden Verursachern des Klimawandels gehört.

Das linke und zivilgesellschaftliche Spektrum plant Demos und Aktionen direkt vor Beginn des Gipfels vom 2. bis 7. November. Hier findet ihr eine Übersicht über die geplanten Aktivitäten und gern werdet selbst noch aktiv und berichtet davon:

2.-4.11.: The 13. Conference of Youth (COY 13)

Bei der jährlichen „Conference of Youth (COY)“ treffen sich junge Leute aus der ganzen Welt, bekommen eine Einsicht in den Gipfelprozess, vernetzen sich und organisieren sich im Vorfeld des COP23. COY ist der zentrale Treffpunkt der „youth constituency“ (Jugenddelegation).

Infos hier: https://www.coy13.org/

3.-7.11.: The People’s Climate Summit (PCS)

Organisiert von einer Reihe von Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, ist der PCS ein klassischer Bewegungsgipfel. Er besteht aus größeren Abendveranstaltungen (3. – 5.11.), Workshops und Open Spaces (6. – 7.11.). Ziel ist ein Zusammenkommen von verschiedenen Bewegungen, um das Thema Klimagerechtigkeit in Bonn zu stärken. Workshops können bis zum 17. September eingereicht werden.

Infos hier: https://pcs2017.org/en/

4.11.: Klimademo

Die traditionelle zivilgesellschaftliche Demonstration wird am Samstag vor Beginn des Gipfels stattfinden. Es soll ein familienfreundlicher Raum für Menschen allen Alters und aller Fähigkeiten geschaffen werden. Die Details folgen – der Hauptfokus wird auf Kohleabbau und Klimagerechtigkeit liegen. Das Motto ist: Fight for climate justice – draw a red line against coal!
(Kämpfe für Klimagerechtigkeit – rote Linien gegen Kohle!

Infos hier: http://www.klima-kohle-demo.de/english/

3. – 5.11.: Ende Gelände – Ziviler Ungehorsam gegen Kohle

Im Zeitraum vom 3. – 5.11. und damit kurz bvor dem Beginn des Gipfels wird Ende Gelände mit massenhaften Aktionen des zivilen Ungehorsams für einen Tag einen der großen Braunkohletagebaue in der Nähe blockieren. Hiermit knüpft Ende Gelände an die Erfolge der Blockaden von 2015, 2016 und 2017 an. Details folgen.

Infos hier: https://www.ende-gelaende.org/en/

5. 11. Solidaritätsaktion

Um den Auftakt der Ende Gelände-Aktion einzuläuten, werden internationale Aktivist*innen und zivilgesellschaftliche Gruppen sich für eine Zeremonie der Pacific Climate Warriors versammeln. Die Aktion soll eine auf Gerechtigkeit und Solidarität beruhende Verbindung schaffen mit denen, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind. Dieses Jahr bietet die Präsidentschaft der Fidschi-Inseln den Menschen aus dem Pazifikraum die Möglichkeit, der Welt zu zeigen wie eine echte Vorreiterrolle beim Klimaschutz aussähe. Die angemeldete Zeremonie wird so nah wie möglich an den Blockaden stattfinden. Betroffene laden Bezugsgruppen ein, Symbole des Widerstands aus dem Pazifikraum mit in den Tagebau zur Aktion zu nehmen.

Infos demnächst hier: https://350.org/de/

11.11.: Klimademo II

Für den 11.11. um 11.11 Uhr ruft das Bonner Bündnis „No Climate Change“ zum Karnevalsbeginn auf zur Demo mit karnevalistischen Elementen „Schluss mit dem faulen Zauber! Wir treiben die bösen Geister des Klimawandels aus!“ Die Demoroute geht durch die Bonner Innenstadt.

Mehr dazu hier: www.no-climate-change.org/

Wir sehen uns in Bonn!

BUND-Klagen gegen Braunkohlentagebau: Vorerst keine Rodungen im Hambacher Wald

6. September 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Garzweiler, Hambach antikohle, BUND, Hambacher Forst, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel

Düsseldorf, 05.09.2017 | Die RWE Power AG wird nicht wie geplant am 1. Oktober mit den Rodungsarbeiten im Hambacher Wald fortfahren. Nach Angaben des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Braunkohlekonzern jetzt einem Aufschub der Baumfällungen zugestimmt. Gegenüber dem Gericht hat der Bergbautreibende verbindlich erklärt, mit den Rodungsarbeiten zur Freimachung des weiteren Vorfeldes des Tagebaus Hambach nicht vor dem 25. Oktober beginnen zu wollen. Hintergrund ist der Eilantrag an das Verwaltungsgericht Köln vom 22. August 2017, mit dem der BUND die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klagen gegen die bergrechtlichen Zulassungen zur Fortführung des Braunkohlenagebaus Hambach beantragt hat. Zur mündlichen Verhandlung der Klagen hat das VG Köln für den 17. Oktober geladen (VG Köln, Saal 160, 10:30 Uhr).

Von dem vor der bergbaulichen Inanspruchnahme noch mehr als 4.100 Hektar großen Wald sind trotz der Zerstörung durch die Braunkohlenbagger noch immer große Bestände vorhanden. Die Restbestände der Eichen-Hainbuchenwälder gehören noch immer zu den flächenhaft und qualitativ hochwertigsten Vorkommen dieses Lebensraumtyps in der ganzen atlantischen Region Deutschlands. Dazu ist der Wald Lebensraums streng geschützter Tierarten wie zum Beispiel der Bechsteinfledermaus. Die zwei im Hambacher Wald existierenden Bechsteinfledermaus-Kolonien gehören zu den bedeutendsten Europas. In den zwei so genannten Wochenstuben kommen die trächtigen Fledermausweibchen zusammen, um ihren Nachwuchs zur Welt zu bringen und aufzuziehen. Der Bestand pro Kolonie liegt bei 30 bis 35 Weibchen. Diese Wochenstuben-Kolonien befinden sich in genau jenen Waldflächen, die nunmehr bis Ende des Jahres im Geltungsbereich des zugelassenen Hauptbetriebsplans gerodet werden sollen.

Mit seinen im Jahr 2015 eingelegten Klagen hat der BUND die Aufhebung der Zulassungen für den derzeit geltenden Hauptbetriebsplan sowie für den 3. Rahmenbetriebsplan zur Fortführung des Tagebaus von 2020 bis 2030 beantragt. Der BUND begründet seine Klagen im Wesentlichen mit der Europarechtswidrigkeit der Genehmigungen aufgrund der fehlenden Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Missachtung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie. Setzt sich der BUND vor Gericht durch, darf die RWE Power AG in 2017 keine Rodungen mehr durchführen.

Aktenzeichen: 14 L 3777/17 (Eilverfahren), 2017/Bg51 (Hauptsacheverfahren)

Mehr: Ein Hintergrundpapier zum „Hambacher Wald“ sowie weitere Informationen finden Sie unter www.bund-nrw.de/hambach

NaturFreunde kritisieren Diskussionen in Brandenburger Regierungskoalition

1. September 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Klimaschutz, Lausitz, NaturFreunde antikohle, Braunkohle, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom, Lausitz, NaturFreunde

Kohleausstieg muss beschleunigt werden

Berlin, – 31.08.2017 – Die Brandenburger Regierung ist dabei, ihre Glaubwürdigkeit in Klimafragen weiter zu verlieren. Mit den jüngsten Überlegungen von SPD-Wirtschaftsminister Albrecht Gerber, die bisherige Energiestrategie in einem wichtigen Punkt zu revidieren und den CO2-Ausstoss bis zum Jahr 2030 nicht um wenigstens 72 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 abzusenken, sondern nur um 55 bis 62 Prozent, ist mit einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Energiepolitik nicht zu vereinbaren.

Wenn die Brandenburger Landesregierung jetzt erklärt, dass die geplanten Reduzierungen des CO2-Ausstosses nicht erreicht werden können, ist das eine umwelt- und klimapolitische Bankrotterklärung. Der ehemalige Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheit, Ralf Christopher, hatte bei der Vorstellung der „Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg“ in seinem Vorwort noch erklärt: „Brandenburg bleibt Schrittmacher der Energiewende in Deutschland“. Mit den jetzigen Versuchen, die Sicherung der klimazerstörenden Braunkohle in Brandenburg weiter abzusichern, wird diese vorgenommene Ankündigung noch mehr infrage gestellt.

Die NaturFreunde fordern die Landesregierung in Brandenburg auf, endlich die Chancen einer schnellen und konsequenten Energiewende für Brandenburg zu ergreifen. Die Chancen einer auf 100% erneuerbare Energien ausgerichteten Energieversorgung für Brandenburg sind enorm. Mit einer solchen Strategie können zehntausende zusätzlicher sinnvoller Arbeitsplätze in Brandenburg geschaffen, Wertschöpfung in alle Regionen Brandenburgs verlagert und ein aktiver Beitrag gegen die zunehmende Auszehrung der ländlichen Regionen geleistet werden.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch: „Schon heute ist die Brandenburger Energiestrategie wenig ambitioniert. Das Ziel bis zum Jahr 2030 den CO2-Ausstoß um 72 Prozent zu reduzieren reicht bei weitem nicht aus, um zu einer nachhaltigen Energiepolitik für Brandenburg zu kommen. Die NaturFreunde fordern die rot-rote Landesregierung in Brandenburg auf, endlich ein Kohleausstiegsgesetz zu unterstützen, dass den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverbrennung bis zum Jahr 2025 verbindlich regelt. Die NaturFreunde unterstützen alle Bemühungen der Landesregierung, die schädlichen Subventionen für CO2-Energieträger endlich zu beenden und dieses Geld für einen konsequenten Umbau der Energieversorgungsstruktur in ganz Brandenburg und für eine Förderung der erneuerbaren Energien einzusetzen. “

Die NaturFreunde fordern die Mitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE auf, diesen politischen Kurswechsel nicht zuzulassen. Einer der Gründe für diese Revision ist, dass das Uraltkraftwerk Jänschwalde länger als geplant am Netz bleiben soll. LEAG möchte mit dieser Strategie erreichen, dass es seine Gewinne auf Kosten des Klimaschutzes maximieren kann.

Dazu Grit Gehrau, Landesvorsitzende der NaturFreunde Brandenburg: „Die Klimaschutzziele der rot-roten Regierungskoalition dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit der Menschen und der Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen aufgegeben werden. Es ist völlig inakzeptabel, dass das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde länger als geplant im Betrieb bleiben soll. Die NaturFreunde Brandenburg erwarten von der Landesregierung, dass sie sich für eine Abschaltung von Jänschwalde noch vor dem Jahr 2020 einsetzt. Jänschwalde ist eine Dreckschleuder und muss deshalb schnellstmöglich vom Netz.“

Ausdrücklich unterstützen die NaturFreunde die Forderungen der ehemaligen Umweltministerin von Brandenburg, Anita Tack, „mehr Anstrengungen für eine nachhaltige Energie- und Verkehrspolitik“ zu unternehmen.

Klimacamp: 6000 Menschen nehmen an Aktionstagen im Rheinland teil

29. August 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Garzweiler, Hambach, Klimacamp, Klimaschutz, Widerstand Aktion, antikohle, Braunkohle, Klimacamp, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom, RWE, Tagebau, Widerstand

Anwohner*innen sind zum Abschluss des Camps eingeladen

Erkelenz – Die Aktionstage im Rheinland neigen sich ihrem Ende zu. 6000 klimabewegte Menschen waren in den letzten Tagen im Rheinischen Braunkohlerevier unterwegs. Die Aktionstage waren international, hunderte Aktivist*innen reisten aus der ganzen Welt an, um für Klimagerechtigkeit einzustehen und den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter zu fordern. Zum Abschluss des Klimacamps sind am Dienstag um 19 Uhr alle Anwohner*innen zum Abendessen eingeladen.

Johanna Winter vom Klimacamp über die Aktionstage: „Es ist inspirierend zu sehen, wie vielfältig und entschlossen sich Menschen aus aller Welt hier der Braunkohle in den Weg stellen. Wir müssen diese Klimazerstörung aufhalten um Alternativen umsetzen zu können und gemeinsam zu diskutieren, wie das gute Leben für alle möglich wird.“

3000 rot gekleidete Personen zogen mit einer riesigen Menschenkette eine schützende „Rote Linie” vor den Hambacher Forst, um gegen die Zerstörung des alten Waldes für den Braunkohleabbau zu protestieren.

Unter dem Motto „Ende Gelände!“ blockierten tausende Aktivist*innen die Gleise, mit denen das Kraftwerk Neurath mit Braunkohle versorgt wird. RWE musste vier der Kraftwerksblöcke für 20 Stunden drosseln. Außerdem gelangte eine Gruppe von Aktivist*innen in den Tagebau Garzweiler. Trotz massivem Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray durch die Polizei ließen sich die Aktivist*innen nicht provozieren. Hunderte von Menschen waren vorübergehend in Polizei-Gewahrsam, bis auf wenige Personen sind bereits alle wieder frei.

Zum ersten Mal fand dieses Jahr die Aktion „Kohle erSetzen!“ statt: Am Samstag blockierten 150 Menschen alle Straßenzufahrten des Kraftwerks Neurath. Die Aktivist*innen setzten sich vor die Werkseinfahrten und sorgten sechs Stunden lang dafür, dass der Mitarbeiter*innen-Parkplatz von Deutschlands klimaschädlichstem Kraftwerk leer blieb. Die Teilnehmenden freuten sich über guten Gespräche mit RWE-Beschäftigten an den Blockaden.

Im Rahmen der Kampagne „Zucker im Tank“ traten mehr als ein Dutzend Kleingruppen in Aktion. Den Auftakt bildete ein Konzert auf einem Kohlebagger im Tagebau Inden am Freitag morgen. Darauf folgten Blockaden von Kohlezügen, unter anderem durch an ein Betonfass gekettete Aktivist*innen. Des Weiteren wurden Förderbander besetzt und in der Nacht zum Sonntag ein Bagger mit einem Banner verschönert.

Die Aktionstage sind noch nicht beendet, insbesondere kleine Gruppen von Aktivist*innen planen unter dem Motto „Zucker im Tank“ weitere Aktivitäten.

„Bis auf wenige Verletzte durch Übergriffe von Seiten der Polizei und ein paar Situationen, in denen andere Menschen die Blockaden gestört haben, geht es allen gut“, berichtet Christopher Laumanns. „Statt dieser Konfrontationen wünschen wir uns, den sehr offenen und spannenden Dialog mit den Anwohner*innen und Beschäftigten fortzuführen.“

Das Klimacamp endet am Dienstag, den 29. August. An die gut besuchten Camp-Führungen anknüpfend, laden die Organisator*innen alle Anwohner*innen zum Abendessen ein. Am Dienstag geht es zwischen 19 und 21 Uhr um einen Rückblick auf die letzten 10 Tage und Wünsche für die Zukunft.

Protest: Rote Karte für den Braunkohle-Tagebau Hambach

28. August 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Hambach, Klimaschutz antikohle, Braunkohle, Hambacher Forst, Klimacamp, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom

BBU-Pressemitteilung
26.08.2017

BBU

(Bonn, Köln, 26.08.2017) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sieht vier Wochen vor der Bundestagswahl in den Aktionen gegen den weiteren Braunkohleabbau ein deutliches Signal Richtung Politik. „Klimaschutz darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Die Bundesregierung muss den Braunkohleabbau stoppen. Und die Parteien sind aufgefordert, im Vorfeld der Bundestagswahl klare und eindeutige Positionen zu ihren Klimaschutzzielen zu benennen“, so BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz.

Neben vielen Organisationen und örtlichen Initiativen hatte auch der BBU zur Teilnahme an der heutigen Menschenkette aufgerufen. Die Aktion steht unter dem Motto: „Rote Linie: Klima schützen. Wald retten. Bagger stoppen.“

Dem Energiekonzern RWE und den verantwortlichen Parteien muss die Rote Linie aufgezeigt werden: „Bis hierhin und nicht weiter“ lautet mit der Menschenkette zwischen Braunkohlenbaggern und dem Hambacher Wald sowie den bedrohten Dörfer die Botschaft im Gebiet des geplanten Tagebaus.

Im Aufruf zur Teilnahme an der Protestaktion hieß es u. a.: „Wenn die globale Erwärmung deutlich über 1,5 Grad steigt, wird es zunehmend gefährlich für das Leben auf der Erde. Die Welt, wie wir sie kennen, würde sich durch den Klimawandel drastisch verändern. Doch allen internationalen Vereinbarungen zum Trotz kommt der Klimaschutz praktisch nur wenig voran. Auch in Deutschland sinken die Emissionen der klimaschädlichen Treibhausgase seit Jahren nicht mehr. Hauptgrund dafür ist der aus Kohle produzierte Strom.“

Ausführliche Informationen zum Protest und zu den damit verbundenen Forderungen findet man im Internet unter http://zukunft-statt-braunkohle.de

[Lausitzer-kohle] Rundbrief: Die Koalition der Wortbrüchigen

23. August 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Klimaschutz, Lausitz, Termine antikohle, Braunkohle, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom, Lausitz, Tagebau

1. Die Koalition der Wortbrüchigen – Wie Brandenburgs Landesregierung sich vom Kohlekonzern ihr Klimaziel diktieren lässt
2. Braunkohleländer gegen EU-Schadstoffgrenzwerte
3. Dieses Wochenende im Rheinland: Rote Linie gegen Kohle
4. Vorankündigung: Tagebaukritiker treffen sich am 23. September bei Kerkwitz
1. Die Koalition der Wortbrüchigen – Wie Brandenburgs Landesregierung sich vom Kohlekonzern ihr Klimaziel diktieren lässt
Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg hat ihr Klimaschutzziel 2014 im Koalitionsvertrag festgeschrieben – damit war der Rahmen für die schon damals geplante Überarbeitung der Energiestrategie des Landes vorgegeben. Im Juli 2017 wurde bekannt, dass dieses Ziel nun von 25 auf 41 Millionen Tonnen angehoben werden soll. Kaum, dass der Kohlekonzern LEAG den Wunsch geäußert hat, das älteste und dreckigste Lausitzer Kohlekraftwerk bis nach 2030 zu betreiben, plant die Landesregierung also den Bruch des Koalitionsvertrages zugunsten der Kohlelobby. Die Hintergründe dieses absurden Vorgangs haben wir in einem hier abrufbaren Infoblatt im Einzelnen dargestellt.

2. Braunkohleländer gegen EU-Schadstoffgrenzwerte
Am 17. August wurde im Amtsblatt der EU den „Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 der Kommission über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen“ veröffentlicht. Hinter dem sperrigen Titel steckt eine deutliche Verschärfung der Grenzwerte insbesondere für Quecksilber und Stickoxide aus Kraftwerken, die dadurch nachgerüstet oder stillgelegt werden müssen. Insbesondere Braunkohlenkraftwerke können ab 2021 davon betroffen sein.
Wie gestern bekannt wurde, forderte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich in einem Brief umgehend die Bundeswirtschaftsministerin auf, gegen die EU-Verordnung zu klagen. Auch im Namen der anderen Braunkohleländer wie Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fordert er, sich nicht „auf Spielräume bei der nationalen Umsetzung zu verlassen“, sondern die ganze Verordnung zu Fall zu bringen. Die Bundesrepublik hatte am 28. April gegen die Verschärfung gestimmt, war aber überstimmt worden (siehe Rundbrief vom 18. Mai 2017) Dass sie gegen die EU-Entscheidung klagt, ist dennoch unwahrscheinlich. Unbestätigten Berichten zufolge soll Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) bei seinem heutigen Lausitz-Besuch einer solchen Klage bereits eine Absage erteilt haben.
Hier die EU-Verordnung im Original (88 Seiten)
Hier die Pressemitteilung der Klima-Allianz dazu aus der letzten Woche

3. Dieses Wochenende im Rheinland: Rote Linie gegen Kohle
Unter dem Motto „Klima schützen – Wald retten – Bagger stoppen“ rufen Klimaschutz- und Umweltverbände zu einer Demonstration am Braunkohlentagebau Hambach auf. Am 26. August wollen der BUND, die BUNDjugend, Greenpeace, die Klima-Allianz Deutschland und der Naturschutzbund eine „Rote Linie gegen Kohle“ ziehen. Zu der Aktion werden mehrere tausend Teilnehmer erwartet. „Wir wehren uns gegen alle Versuche, den legitimen und friedlichen Protest gegen den Klimakiller Braunkohle zu kriminalisieren“, sagte der Demonstrationsleiter Dirk Jansen. „Bis hierhin und nicht weiter ist die Botschaft, wenn wir uns im Gebiet des geplanten Tagebaus mit unserer Menschenkette zwischen die Braunkohlenbagger und den Hambacher Wald sowie die bedrohten Dörfer stellen.“ Eine Abschlusskundgebung in Kerpen-Manheim und ein anschließendes Straßenfest beschließen den Aktionstag. Alle Infos unter:
http://zukunft-statt-braunkohle.de/2017/07/07/rote-linie-gegen-kohle/

4. Vorankündigung: Tagebaukritiker treffen sich am 23. September bei Kerkwitz
Bei einem Fest am 23. September werden die betroffenen Dörfer auf zehn Jahre erfolgreichen Widerstand gegen den Tagebau Jänschwalde-Nord zurückblicken und sich bei ihren Unterstützern bedanken. Das Fest beginnt um 14:00 Uhr am „Alten Schafstall“, der Wiese bei Kerkwitz, auf der beim jährlichen Sternmarsch insgesamt zehn mal gemeinsam protestiert wurde. Erwartet werden auch Vertreter der polnischen Nachbardörfer, die von einem Tagebau Gubin betroffen wären. Zu dem Treffen laden die Ortsvorsteher von Grabko, Kerkwitz, Atterwasch, Groß Gastrose und Taubendorf, der Pro Heimat e.V., die Gemeinde Schenkendöbern und der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit der Agenda 21 ein.
Am Vormittag bietet die Cottbuser GRÜNE LIGA-Gruppe bereits eine geführte Radtour zu Problemen des laufenden Tagebaues an. Ab 9:45 Uhr am Bahn-Haltepunkt Kerkwitz erleben die Teilnehmer Feuchtgebiete, die unter der Grundwasserabsenkung leiden, die durch Straßenverlegung zerschnittene Neißeaue, das von der Randlage am Loch bedrohte Taubendorf und weitere Einflüsse des Tagebaues. Die Tour endet auf der gemeinsamen Nachmittagsveranstaltung.

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Umweltgruppe Cottbus e.V.

Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus

+49 (0) 151.14420487

www.kein-tagebau.de

umweltgruppe@kein-tagebau.de

Camps im Rheinland: Einladung zu interessanten Podiumsdiskussionen, Veranstaltungen und workshops

17. August 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Garzweiler, Hambach, Klimacamp, Klimaschutz, Termine antikohle, Braunkohle, Gewerkschaft, IG BCE, Klimacamp, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel, Kohle, Kohlestrom, Tagebau

klimacamp 2017

Liebe klimabewegte Menschen,

dieser Tage schlagen verschiedene Camps ihre Zelte im Rheinischen Revier auf. Wir alle sind eingeladen an interessanten Veranstaltungen und workshops teilzunehmen.

Besonders hinweisen möchte ich auf zwei Podiumsdiskussionen mit Teilnahme u.a. von Manfred Maresch (IGBCE) am 20.08.2017 und eine weitere am 22.08.2017 (Details im Anhang):

Podiumsdiskussion zum Thema „gerechter Strukturwandel im Rheinischen Revier“ am 20.08.17 in der Stadthalle Erkelenz: 15 Uhr

Podiumsdiskussion : Was kommt nach der Braunkohle? Und wie wird der Weg dorthin gerecht? (Sonntag, 20.08.17, 20.00 Uhr), Kerpen-Manheim, camp for future
Podiumsdiskussion: „Die Wirtschaft der Zukunft“ (Dienstag, 22.08.17, 20.00 Uhr)

Kerpen-Manheim, camp for future

Anreise nach Kerpen-Manheim:

https://www.campforfuture.de/sei-dabei/anfahrt/

Eine ausführliche Übersicht ist auf den Programmseiten der verschiedenen camps zu finden.

Bildung und Vernetzung auf drei Camps

Vom 18. bis 29. August 2017 werden drei Klima- und Zukunftscamps im Rheinland stattfinden: das camp for [future], das Klimacamp im Rheinland und das Connecting Movements Camp. Auf den Camps wird Vernetzung mit Menschen aus ganz Europa und aus unterschiedlichen politischen Bewegungen ermöglicht und Alternativen werden erlebbar gemacht. In Bildungs- und Kulturveranstaltungen beschäftigen sich die Camps mit Braunkohlewiderstand, Klimagerechtigkeit, Antirassismus, Feminismus, einer ökologischeren Landwirtschaft und vielem mehr!

Auf dem Klimacamp im Rheinland wird außerdem zum dritten Mal die Degrowth-Sommerschule ausgerichtet, in der in mehrtägigen Kursen Alternativen zu einer kapitalistischen Wirtschaft und Gesellschaft entwickelt werden.

Referent*innen aus vier Kontinenten auf dem Klimacamp

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Köln – Am Freitag den 18. August beginnt das achte Klimacamp im Rheinland. Dieses Jahr werden die Zelte auf privaten Flächen am Lahey Park bei Erkelenz aufgeschlagen. Des Weiteren wird ein zweites Camp über eine Versammlungsanmeldung bei Bedburg angestrebt, um die Anliegen des Camps auch in den Osten des Tagebaus Garzweiler zu tragen. Der Schwerpunkt des Klimacamps liegt auf Vernetzung, sowohl mit den Menschen vor Ort als auch mit internationalen sozialen Bewegungen. Daher werden zahlreiche Referent*innen aus verschiedenen Ländern, von den USA über die Türkei bis Mosambik erwartet, die in Workshops, Vorträgen und Podiumsdiskussionen ihre Perspektiven teilen werden. Es geht insbesondere um alternative Gesellschaftsformen, die eine wirklich demokratische Mitbestimmung ermöglichen sollen.

„Mit Zwangsumsiedlungen, zerstörten Landschaften und dem unglaublichen CO_2 -Ausstoß sehen wir hier im Rheinland sehr deutlich, was passiert, wenn wir Konzernen und Regierungendie Gestaltung unserer Welt überlassen.“, so Johanna Winter vom Klimacamp. „Deshalb haben wir in diesem Jahr Referentinnen und Referenten eingeladen, die selbst ihre Dörfer und Städte verwalten, zum Beispiel aus Rojava und Katalonien.

Gleichzeitig wollen wir stärker mit den Anwohner*innen und den Beschäftigten von RWE ins Gespräch kommen, denn sie sind es, die hier direkt von der Entwicklung der Region betroffen sind.“

Um den Austausch mit der lokalen Bevölkerung zu stärken, bietet das Klimacamp am Sonntag, den 20.8. um 11 Uhr und am Mittwoch, den 23.8. um 17 Uhr Führungen über das Camp an. Zudem wird es am Sonntag den 20.8. um

15 Uhr in der Stadthalle Erkelenz eine Diskussion mit Manfred Maresch von der Bergbaugewerkschaft IG BCE zur Frage „Was kommt nach der Braunkohle?“ geben. Auch auf dem Camp kommt es zu spannenden inhaltlichen Debatten: Am Dienstag, den 22. August berichtet Ekin Songul Talay vom Jesidischen Frauenrat vom demokratischen Konföderalismus in Nord-Syrien, am Montag stellt Carlos Mairoce den Widerstand gegen Kohleabbau in Mosambik vor und am Mittwoch teilen Ali Tamlit und Jo Ram aus Großbritannien Erfahrungen, wie Massenabschiebungen verhindert werden können. Die Vernetzung verschiedener sozialer Bewegungen von Geschlechtergerechtigkeit bis Landwirtschaft wird im Connecting Movements Camp, das neben dem Klimacamp stattfindet, vorangebracht.

„Uns geht es darum, zu zeigen, dass eine andere Welt möglich ist und wir sie jetzt aktiv selber gestalten müssen – und dass das auch sehr viel Spaß macht.“, erklärt Winter. Deshalb gibt es auf dem Klimacamp nicht nur etliche Lernangebote, sondern auch ein umfangreiches Kulturprogramm.

Beispielhaft dafür ist die türkische Band bANDISTA, deren Mitglieder erst am Dienstag von der aktuellen politischen Lage in der Türkei berichten und am folgenden Abend ein Konzert spielen. Das musikalische Programm des Camps ist breit gefächert: vom Chorkonzert über Punk und Hip Hop bis zu und Ska und Klezmer.

Außerdem treten Theatergruppen und Clowns auf und im Kinderzelt können Groß und Klein mit Handpuppen ihre eigenen Zukunftsgeschichten erzählen.

Das Klimacamp bietet tagsüber eine Kinderbetreuung, sucht dafür aber noch ein wichtiges Spielgerät: „In den vergangenen Jahren hatten wir immer ein großes Trampolin, das war total toll für die Kinder“, erzählt Jonas Merkel von der Kinderbetreuung. „Aber es ist leider seit letztem Jahr kaputt gegangen, jetzt suchen wir ein neues. Wenn jemand eins anzubieten hat, freuen wir uns sehr über eine Leihgabe oder Spende!

26. August: Rote Linie gegen Kohle – Mitmachen! Unterstützer werden!

6. August 2017 hiksch Allgemein, antikohle, Hambach, Klimaschutz, Termine antikohle, Bündnis gegen Braunkohle, Braunkohle, Hambacher Forst, Klimacamp, Klimaflucht, Klimaschutz, Klimawandel

Liebe Klimaschützer*innen,

bald ist es soweit: Ende August werden wir gemeinsam mit vielen Menschen die „Rote Linie gegen Kohle“ am Braunkohlentagebau Hambach bilden. Damit wollen wir signalisieren: „Bis hierhin und nicht weiter!“ Denn Klimaschutz heißt Kohleausstieg und beides duldet keinen Aufschub.

Parallel zu unserer „Roten Linie“ wird es im Rheinischen Revier auch zahlreiche andere Aktionen geben. Teile der Politik und der Medien nahmen die kriminellen Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg als Vorwand, den legitimen und legalen Protest gegen die Braunkohle von vorneherein zu kriminalisieren. Mit der „Roten Linie“ wollen wir deshalb auch ein Zeichen für das grundgesetzlich geschützte Demonstrationsrecht setzen. Bunt und friedlich werden wir unseren Protest ausdrücken. Wir hoffen auf zahlreiche Unterstützung!

Herzliche Grüße

Euer Orga-Team

Rote Linie gegen Kohle

Klima schützen! Wald retten! Bagger stoppen! Am 26. August 2017 zeigen wir RWE und der Politik die Rote Linie auf. Im Gebiet des geplanten Tagebaus werden wir uns mit der Menschenkette zwischen die Braunkohlenbagger und den Hambacher Wald sowie die bedrohten Dörfer stellen. Bunt, friedlich und gewaltfrei …aber auch laut und unübersehbar wird unser Protest. Alle Infos zum Programm, der Anreise etc.

Bagger stoppen, Klima schützen, Wald retten!

Die rote Linie ist klar: Wenn die globale Erwärmung deutlich über 1,5 Grad steigt, wird es zunehmend gefährlich für das Leben auf der Erde. Die Welt, wie wir sie kennen, würde sich durch den Klimawandel drastisch verändern. Doch allen internationalen Vereinbarungen zum Trotz kommt der Klimaschutz praktisch nur wenig voran. Deshalb fordern wir: „Raus aus der Kohle!“ zum kompletten Aufruf

Willst Du mit deiner Organisation die Rote Linie unterstützen?

Träger der Roten Linie am Tagebau Hambach sind BUND, BUNDjugend, GREENPEACE, NABU und Klima-Allianz Deutschland. Wir würden uns allerdings freuen, wenn möglichst viele Bürgerinitiativen, Verbände und Organisationen unseren friedlichen und gewaltfreien Protest unterstützen würden. Mehr…