Am Wochenende fand im Tagebau Garzweiler die Baggerbesetzung des Bündnis „Ende Gelände“ statt. Die GRÜNE JUGEND ist Teil dieses Bündnis und hat auch selbst bei der Besetzung teilgenommen. Ziel des Bündnisses war es die größte CO2-Verursacher – das rheinische Braunkohlerevier – lahnzulegen und damit auf die Dringlichkeit des Klimawandels und der Untätigkeit der Regierenden hinzuweisen.
Theresa Kalmer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, erklärt:
„Die Baggerbesetzung war ein Riesenerfolg. Ziviler Ungehorsam war an dieser Stelle dringend nötig, um auf die globalen Folgen des Braunkohleabbaus im Rheinland aufmerksam zu machen. Durch diese Aktion haben wir es geschafft gesellschaftliche Stillschweigen über den Braunkohleabbau zu brechen und eine Debatte über die Nutzung von Braunkohle loszutreten. Jetzt kommt es darauf an diese erfolgreiche Aktion in den nächsten Monaten und Jahren weiterzuführen – im Rheinland, in Deutschland und auf dieser Erde. Als GRÜNE JUGEND werden wir selbstverständlich an dieser Bewegung beteiligen.
Die Aktion hat es geschafft die Macht des Konzerns RWE die Grenzen aufzuzeigen. Dass RWE in Folge dessen in engster Zusammenarbeit mit der Polizei und Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray versucht hat, die Kontrolle über den Braunkohletagebau zu behalten, ist einfach nur erschreckend. Auch wenn die Aktivist_innen das Konzerngelände von RWE ungefragt betreten haben, ist ein derartiger und proaktiver Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken von der Polizei nicht zu rechtfertigen und schlicht Körperverletzung. Hier braucht es dringend eine Aufarbeitung.
Genauso muss die sehr enge und unübliche Zusammenarbeit zwischen Staat und Konzern dringend von der Landesregierung aufgearbeitet werden.
Als GRÜNE JUGEND stehen wir an der Seite Aktivist_innen, die bei dieser Aktion Strafanzeigen erhalten haben. Wir stellen uns hinter den Protest und fordern RWE auf die 800 Strafanzeigen gegen die Klimaaktivist_innen fallen zu lassen. Im Falle einer Anklage der Klimaaktivist_innen braucht das Bündnis Geld, um die Aktivist_innen bei den Anklagen finanziell unterstützen zu können. Wir fordern deswegen alle jetzt schon zu spenden.“
Bundessprecher_in Theresa Kalmer war selbst vor Ort und wurde auch angezeigt.