Neues Positionspapier zur Wärmewende in Berlin zum Start der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin

Berlin, 21. November 2017
Pressemitteilung

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Das Bündnis Kohleausstieg Berlin hat heute ein Positionspapier zur Wärmewende in Berlin veröffentlicht. Anlass ist die konstituierende Sitzung des Begleitkreises zur Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin, die Vattenfall und Berliner Senat gemeinsam beauftragen wollen. Auch Kohleausstieg Berlin ist in dem Begleitkreis vertreten.

„Für uns als Kohleausstiegsbündnis ist entscheidend, dass in der Studie untersucht wird, wie der Kohleausstieg bis 2025 zu schaffen ist. Um einen gerechten Beitrag zu den Pariser Klimazielen zu leisten, muss Berlin spätestens im Jahr 2025 aus der Nutzung von Kohle und bis 2030 aus der Nutzung von Erdgas aussteigen. Das Ziel einer ambitionierten Berliner Klimaschutz- und Energiewendepolitik muss es sein, das Fernwärmenetz weit vor dem Jahr 2050 auf 100% erneuerbare Energie umzustellen“, so Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift.
Oliver Powalla, Campaigner bei Bürgerbegehren Klimaschutz ergänzt: „Im Zuge der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg muss untersucht werden wie die energetische Sanierung des Berliner Gebäudebestands sozialverträglich umgesetzt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass energetische Sanierungen warmmietenneutral ausgestaltet werden und nicht zu Verdrängung führen. Die Wärmewende in Berlin kann nur gelingen wenn dieser Aspekt von Beginn an mit bedacht wird“.

 

Link zum Positionspapier „Wärmewende in Berlin: 100% erneuerbar und sozialverträglich“:
https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2017/11/Positionspapier-Wärmewende-in-Berlin_KAB_final.pdf

Über Kohleausstieg Berlin:
„Kohleausstieg Berlin“ besteht aus verschiedenen klimapolitisch aktiven Organisationen in Berlin. Momentan zählen zu den Kohleausteiger*innen: Attac Berlin, BUND Berlin, BUNDjugend Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, Fossil Free Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift.
Mehr Informationen unter: http://www.kohleausstieg-berlin.de

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Jugend fordert im Tagebau das Ende der Kohle ein: Klimaschutz und Generationengerechtigkeit ‘umsetzen statt aussitzen‘

17.11.2017. Am Abschlusstag der UN-Klimakonferenz COP23 laufen auch die kreativen Proteste zur Höchstform auf.

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Mit einem knapp 100 Meter langen und mehr als 2 Meter breiten Banner demon­strierten Aktivist*innen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA) am Morgen des 17. November im Braunkohletagebau Hambach. Vor der Kulisse des gigantischen Lochs mit seinen mar­tial­ischen Schaufelradbaggern entrollten sie den Schriftzug „It’s up to us to keep it in the ground“ (Es liegt an uns, es im Boden zu lassen). Das Banner mit den enormen Ausmaßen machte bereits 2015 an­lässlich des Klimagipfels in Paris als Banner der indigenen Völker Schlagzeilen. Dieses Mal ist es das Banner der Jugend. An einem symbolträchtigen Ort fordert JunepA so mit nachdrücklichem ziv­ilem Ungehorsam die sofortige Einleitung eines konsequenten Ausstiegs aus dem Klimakiller Braunkohle.

„Konferenzen sind ein wichtiger, aber alleine völlig unzureichender Rahmen für den Klimaschutz“, sagt Mira Jäger, Sprecherin von JunepA. „In Bonn haben zigtausende Delegierte zwei Wochen lang darüber diskutiert, wie sich die Klimaziele aus Paris umsetzen lassen. Von dem radikalen Wandel, den das dort beschlossene 1,5°C-Ziel erfordert, ist aber absolut nichts zu spüren“. Jäger verweist auf eine Greenpeace-Studie, nach der Deutschland seine Treibhausgasemissionen bereits bis 2026 auf Netto-Null zurückfahren muss, um eine Erwärmung der Erdatmosphäre um mehr als 1,5°C im Vergleich zum vor­industriellen Zeitalter zu verhindern. 2016 und 2017 stiegen die Emissionen jedoch im Gegenteil sogar weiter an. Das deutsche Kohlenstoffbudget ist fast aufgebraucht, die Bundesrepublik ist weit ent­fernt von allen angekündigten Klimazielen. Das Einzige, was einen verheerenden Klimawandel noch verhindern kann, ist aus Sicht von JunepA die sofortige Abkehr von allen fossilen Energieträgern, zu allererst von der ohnehin ineffizienten und zerstörerischen Braunkohle. Das wollen die Aktivist*innen vor allem den Jamaika-Sondierungsrunden ins Stammbuch schreiben, denn dort werden die Weichen in Richtung einer Rolle Deutschlands als Klimanachzügler statt als Klimavorreiter gestellt.

Doch alle Menschen, nicht nur die Regierungen, müssen handeln. „Unsere Gesellschaft muss schleunigst dekarbonisiert werden: die riesigen versteckten Kosten der fossilen Energie sind um ein Viel­faches höher als die Kosten des gesellschaftlichen Wandels“, pflichtet Lea Heuser bei. Sie ist Spre­cherin des Aachener Friedenspreis e.V., der seinen gleichnamigen Preis erst im vergangenen September an das Jugendnetzwerk verliehen hat. Klimapolitik ist aus Sicht des Vereins längst nicht mehr von Friedenspolitik zu trennen. Der verschwenderische Lebensstil in den Industrieländern stürzt die gesamte Menschheit in eine Klimakatastrophe. „Wir treiben so die verwundbarsten Menschen unseres Planeten in verzweifelte und ausweglose Lebenslagen. Für das Leid der Katastrophentode und welt­weiten Fluchtbewegungen der Zukunft haben wir heute die Verantwortung zu tragen“, erklärt Heuser.

JunepA und der Aachener Friedenspreis fordern dazu auf, nicht mehr auf träge politische Maßnahmen zu warten. Konkrete Handlungen müssen vor Ort durch die Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen durchgesetzt werden. „Wir werden weltweit für globale Gerechtigkeit sowie für Gerechtigkeit zwischen den Generationen kämpfen“, sagt Mira Jäger. Und tatsächlich wächst die Klimabewegung, der Druck steigt. Die Gesellschaft beginnt, die systemischen und persönlichen Strukturen zu hinterfragen, die die Klimakatastrophe vorantreiben. „Es wird dringend Zeit, dass jede und jeder Einzelne den eigenen Ein­fluss erkennt und geltend macht, sonst wird es auf der Erde sehr bald sehr ungemütlich“, schließt Lea Heuser.

Bildmaterial zu Ihrer freien Verwendung finden Sie unter: https://flic.kr/s/aHsm9bWHQ5

Kohlekraftwerk Weisweiler von Klimaaktivist*innen blockiert

Pressemitteilung: Kohlekraftwerk Weisweiler blockiert

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Kohlezufuhr unterbrochen +++ Aktivistin: Kohlekraft verzichtbar +++

 

[ Weisweiler, 15.11.2017 ] Zum ersten Mal in der Geschichte des Braunkohlewiderstands blockieren Klimaaktivist*innen seit den frühen Morgenstunden das Kohlekraftwerk Weisweiler der RWE Power AG. Ihre mit verschiedenen Mitteln durchgeführte Aktion bringt die Versorgung des Kraftwerks mit Kohle vollständig zum Erliegen.

 

Während sich in Bonn Staats- und Regierungschef*innen als Klimavorreiter*innen inszenieren, schaffen die Kohlebagger weiter Tatsachen. „Durch unsere Blockade tragen wir aktiv dazu bei, den Klimawandel dort aufzuhalten, wo er produziert wird. Wir sind heute Zucker im Tank der RWE Power AG. Denn Klimagerechtigkeit entsteht nicht am Verhandlungstisch, sondern durch den sofortigen Ausstieg aus fossiler Energie“, erklärt Aktivistin Anna Marau. Die Aktion sei Teil der wachsenden Bewegung für Klimagerechtigkeit, die sich in Solidarität mit den vom Klimawandel am stärksten Betroffenen für eine herrschaftsfreie Welt jenseits des Kapitalismus einsetzt.

 

Das Kraftwerk Weisweiler ist eines der klima- und gesundheitsschädlichsten in ganz Europa. Sein Ausfall hat keinen Einfluss auf die Stromversorgung der Bevölkerung. Anna Marau

kommentiert: „Dieses Kraftwerk ist gefährlich und verzichtbar. Heute ist ein wichtiger Schritt hin zu seiner Stilllegung. Wir wollen zeigen, dass der sofortige Kohleausstieg notwendig und machbar ist.“

Weiterführende Informationen für Journalist*innen:

 

Die Aktion dauert aktuell an. Derzeit befinden sich mehrere Dutzend Aktivist*innen in Dreibein-, Kletter-, und Ankettvorrichtungen unmittelbar an und auf den Verladepunkten des Kraftwerks. Erste Polizeieinheiten sind bereits vor Ort, die Aktivist*innen sind jedoch auf eine längere Blockade eingestellt.

 

Für weitere Informationen und neueste Updates findet daher heute, 15.11.2017, um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz im RevierRaum, Rathausgasse 6 in 53111 Bonn statt.

 

Frei verwendbare Bilder und Videos aus der Aktion finden Sie unter https://www.flickr.com/photos/153594030@N02/.

 

Aktuelle Entwicklungen werden auf Twitter @zuckerimtank und unter dem Hashtag #WEshutdown kommuniziert.

Klimawandel:  Ausstieg aus Kohle und Atomenergie gehören zusammen!

Presseinformation zur Klimademonstration 4.11. 2017

Der beiden Aktionsbündnisse „Ende Gelände“ und „Don’t nuke the climate“

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„Ende Gelände“ blockiert mit massenhaften Aktionen zivilen Ungehorsams die Infrastruktur der dreckigen Braunkohle in Deutschland. Das Bündnis fordert für Klimagerechtigkeit den sofortigen Kohleausstieg und wird am 5. November anlässlich der UN-Klimaverhandlungen die nächste große Besetzung im Rheinischen Tagebau durchführen.“, so Janna Aljets, Pressesprecherin des Bündnisses Ende Gelände. „Die Politik treibt ein perfides Spiel: erst wurden Atomkraftwerke stillgelegt, dann musste die Legende von der Notwendigkeit der Kohleverstromung herhalten. Jetzt wird weltweit die gegenteilige Argumentation benutzt: wenn wir aus der Kohleproduktion aussteigen wollen, dann werden wir zum Aufhalten des Klimawandels Atomkraft brauchen. Beides ist falsch. Wir sagen Keine Kohle, kein Atom, die Zukunft ist erneuerbar.“

Weil die Atomkonzerne seit dem Klimagipfel in Paris unter dem Deckmantel einer angeblichen Graswurzelorganisation „Nuclear for climate“ die Atomenergie als Lösung für den Klimawandel anbieten, hat das internationale Bündnis “Don’t nuke the climate“ einen Brief der Wissenschaftler initiiert, den 69 Wissenschaftler aus 10 Ländern unterzeichnet haben. „Atomenergie kann das Klima nicht retten“, so Dr. med. Angelika Claußen von der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs). „Das CO-2- Einsparpotential der Atomenergie ist gering. Wenn Atomkraft einen deutlich höheren Anteil der Endenergie ausmachen soll – jetzt sind es deutlich unter 5% – dann müssten innerhalb kurzer Zeit mehrere Tausend Atomkraftwerke gebaut werden.“

Vladimir Slivyak von Ecodefense, Russland berichtet, dass der Staatskonzern ROSATOM intensive Lobbyarbeit betreibt, um Subventionen vom „Green Climate Fund“ der Vereinten Nationen zu erlangen. Vladimir Slivyak says: “We need to phase out coal because it kills the climate. We need to phase out nuclear because it steals resources needed to fight climate change. The only way to prevent catastrophic climate change is to switch to renewables and energy efficiency. Attempts to promote nuclear by Russia, USA and anyone else must be prohibited.”

Kerstin Rudek von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow- Dannenberg weist auf die ungelöste Atommüllverwahrung hin angesichts der Tatsache,  dass der Atommüll 40.000 Generationen strahlt und die Endlagerfrage bis heute ungeklärt ist.

„Ein weiteres Dilemma ist die Missachtung der internationalen Menschenrechte. Keine Firma dieser Welt hat das Recht, Luft, Boden, Wasser zu verseuchen, sei es beim Uranabbau, sei es beim Kohleabbau. Deshalb fordern wir den weltweiten Ausstieg aus der Atomkraft und aus der Kohlekraft jetzt. Uran und Kohle müssen in der Erde blieben.“

RWE PLANT RODUNG DER ÄLTESTEN TEILE DES WALDES, EINSCHLIEßLICH ALLER BAUMHAUSDÖRFER

Hambacher Wald, Merzenich, 30. Oktober 2017

 

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Den Waldbesetzer*innen zugespielten, internen Informationen zufolge plant RWE mit Unterstützung der Polizei in der diesjährigen Rodungssaison den ältesten Teil des Waldes einschließlich aller Baumhausdörfer roden und räumen zu lassen. Was nach diesen Plänen vom Wald übrig bleiben soll, wären von einander getrennte Waldteile, in denen vor allem jüngere Bäume vorherschen. Unterstützt werden diese Informationen auch von der Antwort auf eine kleinen Anfrage [1] an den Landtag. Guido van der Berg, in seiner Rolle als RWE-Lobbyist/SPD-Abgeordneter, fragt: „Wie viele der aktuell etwa 22 Baumhäuser im Hambacher Forst sind im Einzugsbereich der nächsten Rodungssaison?“ Die Antwort: 20 von 22 bekannten Baumhäusern sollen bis Februar Geschichte werden. Auf ihrem Blog veröffentlichten die Klimaschützer*innen eine Karte der geplanten Rodungsgebiete. [2]

 

Die Waldbesetzer*innen erwarten, dass RWE direkt nach der Verhandlung der Klage des BUND am 21.11. versuchen wird mit den Rodungen zu

beginnen: „Wir erwarten nicht viel von diesem Prozess, da dass Gericht bereits jetzt seine Gesinnung offen gelegt und Wochen vor der Verhandlung ein Urteil veröffentlicht hat: 56 Hektar des Jahrtausend alten Hambacher Waldes sollen nun von den Baggern geschützt werden. Das Gericht spricht von einem Teilerfolg für den BUND und könnte zynischer dabei nicht sein: Die 56 Hektar sind alles Flächen, die nicht für die Rodung vorgesehen sind.“

 

Die Klimaaktivist*innen zeigen sich enttäuscht über diese Entwicklungen:

„Es ist bezeichnend, dass erneut wertvolle Ökosysteme mit massiver Gewalt zerstört werden sollen – nur um die überholten Geschäftsmodelle eine privaten Konzerns zu sichern. Wir werden uns mit allen Mitteln des friedlichen Widerstand uns dem entgegenstellen“, so eine Aktivistin.

Demo zur COP23: Klimaschutz entscheidet sich am Kohleausstieg


Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses “Klima schützen – Kohle stoppen!”

 

Berlin/Bonn, 26. Oktober 2017 – Kurz vor der 23. Weltklimakonferenz (COP23) und am Tag der weiteren Sondierungsgespräche zu den Themen Klima und Umwelt für eine neue Regierungskoalition macht ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis deutlich, dass glaubhafte Klimapolitik im eigenen Land anfängt. „Klimaschutz entscheidet sich am Kohleausstieg“, erklärten die Organisatoren heute einstimmig auf einer Pressekonferenz. Am Samstag, dem 4. November, will das Bündnis mit einer Demonstration unter dem Motto „Klima schützen – Kohle stoppen!“ deutliche Fortschritte beim Abschied von fossilen Energien einfordern.

 

Pressefoto zum Download:
www.klima-kohle-demo.de/fileadmin/Grafiken/PRESSE/VAL_1542.JPG

 

Direkt vor der Weltklimakonferenz und in unmittelbarer Nähe zum größten Braunkohlerevier Europas werden in der Bonner Innenstadt mehrere Tausend Menschen für die sofortige Umsetzung des Pariser Klimaabkommens demonstrieren. Mehr als 80 Klima- und Umweltschutz-, Bürgerrechts- sowie kirchliche Organisationen und Entwicklungsverbände aus Deutschland und der ganzen Welt unterstützen die Aktion und gehen mit auf die Straße.

 

Uwe Hiksch von den NaturFreunden Deutschlands und Anmelder der Klima-Kohle-Demonstration: „Wir erwarten eine große, friedliche und familienfreundliche Demonstration zum Auftakt der Weltklimakonferenz. Viele Tausend Menschen werden am 4. November in Bonn einen konsequenten Klimaschutz einfordern. Unsere Botschaft an die Jamaika-Verhandler ist: In den Koalitionsvertrag muss ein Fahrplan für einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg.“

 

Christoph Bals von Germanwatch: „Deutschland muss sich entscheiden, ob es Vorreiter im Verbrennen von Braunkohle oder für Klimaschutz sein will. Die Kanzlerin kann nicht länger international die Dekarbonisierung verkünden und zu Hause die schützende Hand über die Kohle halten.“

 

Antje Grothus von der Klima-Allianz Deutschland: „Das Pariser Klimaabkommen bedeutet, dass wir uns jetzt weltweit auf den Weg machen müssen, die Nutzung fossiler Energieträger zu beenden und aus der Kohle auszusteigen. Deutschland ist auf Platz eins der zweifelhaften Weltrangliste beim Braunkohletagebau und der größte CO₂-Emittent Europas. Wir müssen deshalb bei uns anfangen.“

 

Anika Schroeder von MISEREOR: „Deutsche Energiekonzerne verbrennen Kohle aus Entwicklungsländern, bei deren Abbau Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Millionen müssen ihre Heimat verlassen, weil der Klimawandel ihre Lebensgrundlagen zerstört – den auch wir verantworten. Will die Bundesregierung von Ländern wie Indien verlangen, die Klimaschutzwende einzuleiten, muss sie selber zeigen, dass sich Wohlstand, Klimaschutz und die Wahrung der Menschenrechte nicht ausschließen.“

 

Molly Walsh von Friends of the Earth Europe: „Die bevorstehenden Klimaverhandlungen sind ein wichtiger Moment, um klar zu machen, dass eine lebenswerte Zukunft nur ohne fossile Energien möglich ist. Wir brauchen saubere Energien in Bürgerhand und einen gerechten Übergang, der niemanden zurücklässt.“

 

Hinweis an die Redaktionen

Start der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ ist am 4.11.2017 um 12 Uhr auf dem Münsterplatz in Bonn.

 

Für Kölner*innen: Unter dem Motto „Klima schützen – Verkehrswende einleiten!“ treffen sich Teilnehmer*innen um 10:30 Uhr am Kölner Verteilerkreis zur gemeinsamen Fahrrad-Demonstration von Köln nach Bonn zur Abschlusskundgebung der Klima-Kohle-Demonstration.

 

Auf der Webseite des Bündnisses findet sich eine Mitfahrbörse zur gemeinsamen klimafreundlichen Anreise, Material wie Plakate und Flyer sind über den Webshop bestellbar. Weitere Informationen finden Sie unter: www.klima-kohle-demo.de

 

Weitere Informationen zu zivilgesellschaftlichen Aktivitäten rund um die COP23 finden Sie unter www.climate-protest-bonn.org.

 

Im Trägerkreis der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ wirken mit:
Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, Oxfam Deutschland, MISEREOR, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Klima-Allianz Deutschland, WWF Deutschland, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, Umweltinstitut München

 

Im Trägerkreis der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ wirken mit:

Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, Oxfam Deutschland, MISEREOR, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Klima-Allianz Deutschland, WWF Deutschland, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, Umweltinstitut München

12.11.17: Rote Linie gegen Kohle!, Pödelwitz bei Leipzig

“Bis hierhin und nicht weiter“ ist unser Motto. Wir tragen unseren entschiedenen Widerstand dorthin, wo die Kohle ihr zerstörerisches Gesicht zeigt: An den Rand des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain, wo dem Dorf Pödelwitz für die Kohle der Garaus gemacht werden soll. Mit unserer Roten Linie stellen wir uns schützend vor das Dorf.
Unsere Linie ist ein Symbol für die Grenze der gefährlichen Erderwärmung, die nicht überschritten werden darf
und zugleich die Grenze für den Abbau der Kohle. Denn: Drei Viertel der heute noch zum Abbau vorgesehenen Kohle muss im Boden bleiben! Neue Tagebaue dürfen nicht aufgeschlossen werden!

Sei mit uns die ‚Rote Linie gegen Kohle!‘

 

 

 

Ablauf:

14:30 Uhr Beginn
15:00 Uhr ‚Rote Linie gegen Kohle!‘ entlang der alten B176
16:00 Uhr Kundgebung mit:

  • Prof. Dr. Felix Ekardt (BUND Sachsen, Vorsitzender)
  • Thilo Kraneis (BI Pödelwitz)
  • Pfarrerin Friederike Kaltofen (Kirchenspiel Groitzsch)

16:30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Für den Transfer zwischen Bahnhof Neukieritzsch und Pödelwitz wird ein Shuttle eingerichtet.