DANKE für DEINE Teilnahme an der
Anti-Kohle-Kette am 25.04.2015 am Tagebau Garzweiler
WIR waren 6.000 und kamen aus vielen Ländern und drei Kontinenten.
DANKE für DEINE Teilnahme an der
Anti-Kohle-Kette am 25.04.2015 am Tagebau Garzweiler
WIR waren 6.000 und kamen aus vielen Ländern und drei Kontinenten.
Am Donnerstag, den 27.08.15, tagt der Innenausschuss des Landtages von Nordrhein-Westfalen. Auf der Tagesordnung steht auch der Einsatz von Polizei und Werksschutz der RWE gegen die Aktivisten.
Einladung
66. Sitzung (öffentlich)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 27. August 2015,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E1 D 05
Tagesordnung:
15. | Großaufgebot der Polizei beendet Besetzung des Tagebaus Garzweiler II
in Verbindung damit:
Privatpolizei RWE: Welche Rolle spielte RWE bei den Protesten für Klimaschutz und Kohleausstieg im Tagebau Garzweiler?
– Bericht der Landesregierung |
Ort:
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Mehr Infos hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1200/E16-1295.jsp
Am 15.8.2015 fand am Tagebau Garzweiler die Aktion „Ende-Gelände“ zur Besetzung des RWE-Tagebaus statt. Bei der Abschlusskundkundgebung hielt Antje Grothus von der Bürgerinitiative „Buirer für Buir“ diese Rede.
Pressemiteilung
Düren/ Ellen. Am Samstagmorgen wurde das Hauptförderband im Tagebau Hambach blockiert. Vier Personen waren in zwei Stahlröhren, so genannten „Lock-Ons“, jeweils zu zweit aneinander gefesselt. Dadurch waren alle drei Hambacher Kohlebagger für mehrere Stunden still gelegt.
Das Hauptförderband liefert die Braunkohle aus dem Tagebau an den angeschlossenen Bahnhof, von dem aus wiederum die Hambachbahn die nahe gelegenen Kraftwerke beliefert. Das technische Team der Polizei hat zuerst die Förderbandkonstruktion durchtrennt und brachte die Aktivist*innen dann in eine der Werkstätten von RWE, um sie aus ihren Lock-Ons zu lösen.
Schon am vorigen Wochenende wurde durch die massenhafte Blockadeaktion „Ende Gelände“ und durch eine Aneinanderreihung von Schienenblockaden auf der Hambachbahn Protest und direkter Widerstand gegen den Braunkohleabbau geleistet. Der Aktienkurs des Energiekonzerns RWE befindet sich seitdem auf dem niedrigsten Stand innerhalb der letzten fünfundzwanzig Jahre. „Der Energieriese ist dabei, unter zu gehen“, kommentiert eine Aktivistin die Situation. „Es macht keinen Sinn, noch mehr Lebensraum zu zerstören und weiter mit der Steinzeittechnologie Braunkohle Unmassen Kohlendioxid auszustoßen, nur um ein einzelnes Unternehmen vor den Konsequenzen seiner eigenen Fehler zu retten.“ Der Sachschaden für RWE ist in solchen direkten Aktionen kein Nebeneffekt, sondern das Ziel. „Von unserer Generation wird erwartet, die Folgen einer Fehlentscheidung von vor 40 Jahren in Kauf nehmen. Das als demokratischen Prozess zu bezeichnen wäre Augenwischerei“, erklärt ein weiterer Aktivist die Beweggründe. „Im Konflikt um die Braunkohleförderung hat RWE jahrzehntelang alle Argumente ignoriert:
Klimawandel, Landschaftszerstörung, Gesundheitsschäden, Enteignungen, Subventionen und unzählige weitere Probleme werden in Kauf genommen, solange der Konzern genug Macht hat und genug von der Zerstörung profitiert. Um uns und kommende Generationen davor zu schützen, bleibt uns nichts anderes übrig, als diesen Profit mit direkten Aktionen anzugreifen.“
Am Wochenende fand im Tagebau Garzweiler die Baggerbesetzung des Bündnis „Ende Gelände“ statt. Die GRÜNE JUGEND ist Teil dieses Bündnis und hat auch selbst bei der Besetzung teilgenommen. Ziel des Bündnisses war es die größte CO2-Verursacher – das rheinische Braunkohlerevier – lahnzulegen und damit auf die Dringlichkeit des Klimawandels und der Untätigkeit der Regierenden hinzuweisen.
Theresa Kalmer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, erklärt:
„Die Baggerbesetzung war ein Riesenerfolg. Ziviler Ungehorsam war an dieser Stelle dringend nötig, um auf die globalen Folgen des Braunkohleabbaus im Rheinland aufmerksam zu machen. Durch diese Aktion haben wir es geschafft gesellschaftliche Stillschweigen über den Braunkohleabbau zu brechen und eine Debatte über die Nutzung von Braunkohle loszutreten. Jetzt kommt es darauf an diese erfolgreiche Aktion in den nächsten Monaten und Jahren weiterzuführen – im Rheinland, in Deutschland und auf dieser Erde. Als GRÜNE JUGEND werden wir selbstverständlich an dieser Bewegung beteiligen.
Die Aktion hat es geschafft die Macht des Konzerns RWE die Grenzen aufzuzeigen. Dass RWE in Folge dessen in engster Zusammenarbeit mit der Polizei und Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray versucht hat, die Kontrolle über den Braunkohletagebau zu behalten, ist einfach nur erschreckend. Auch wenn die Aktivist_innen das Konzerngelände von RWE ungefragt betreten haben, ist ein derartiger und proaktiver Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken von der Polizei nicht zu rechtfertigen und schlicht Körperverletzung. Hier braucht es dringend eine Aufarbeitung.
Genauso muss die sehr enge und unübliche Zusammenarbeit zwischen Staat und Konzern dringend von der Landesregierung aufgearbeitet werden.
Als GRÜNE JUGEND stehen wir an der Seite Aktivist_innen, die bei dieser Aktion Strafanzeigen erhalten haben. Wir stellen uns hinter den Protest und fordern RWE auf die 800 Strafanzeigen gegen die Klimaaktivist_innen fallen zu lassen. Im Falle einer Anklage der Klimaaktivist_innen braucht das Bündnis Geld, um die Aktivist_innen bei den Anklagen finanziell unterstützen zu können. Wir fordern deswegen alle jetzt schon zu spenden.“
Bundessprecher_in Theresa Kalmer war selbst vor Ort und wurde auch angezeigt.
Manheim, 17. August 2015. Um 8:50 Uhr startete bei Manheim die vierte Phase der Hambachbahnblockade in Form einer Kletteraktion. Zwei Personen befanden sich an Seilen, die an einem Rohr angeschlagen wurden, über den Schienen und machten so eine Wiederaufnahme der Betriebsabläufe unmöglich. Zwei weitere Personen, die die Aufgabe hatten, die Seile zu schützen, wurden von RWE-Securities zusammengeschlagen und mit Kabelbindern gefesselt.
Das rheinische Braunkohlerevier befindet sich auch nach dem Aktionswochenende weiter im Ausnahmezustand. Bereits vier
Kohlebahnblockaden in der Nacht von Sonntag auf Montag behindern die Kohleversorgung aus dem Tagebau Hambach in die Kraftwerke des Energiekonzerns RWE.
Der Konzern reagiert mit unverhältnismäßiger Härte auf die Kohlegegner*innen. Laut Aussagen der Kletteraktivist*innen vor Ort schlug das Sicherheitspersonal kurz nach Eintreffen auf die Seilschützer*innen ein. Sie fesselten diese und versorgten die blutenden Wunden nicht. Die anwesenden RWE-Sanitäter*innen und die Feuerwehr verweigerten die medizinische Versorgung. Bereits bei einer vorangegangenen Ankettaktion wurde eine Person bei der Räumung aus dem Lock-on am Arm verletzt und befand sich zeitweise im Krankenhaus.
„Die Polizei arbeitet weiter eng mit RWE zusammen. Auch werden Anrufe mit den Hinweisen, dass sich Personen auf den Gleisen befänden, nicht ernst genommen oder die Polizist*innen an der Leitung machten sich offen lustig darüber.“, so die Aktivistin Silke Hendriks empört. Eine Beamt*in fragte, wo die Aktion stattfände: “vielleicht im Phantasieland?“
„Das ignorante Verhalten von RWE und Polizei hat sich im Verlauf der zehnstündigen Phasenblockade immer weiter gesteigert, bis man es fast nicht mehr glauben konnte.“, sagte Heinz Söller aus dem weiteren Unterstützerfeld des Widerstandes im Hambacher Forst. Auch die Presse werde nicht zu den Blockaden durchgelassen.
Am Montag Mittag, 12 Uhr, war die Hambachbahn noch immer nicht wieder in Betrieb. Damit dauert die Blockade seid insgesamt 17 Stunden an.
Weitere Informationen und Updates auf hambacherforst.blogsport.de.
ENDE GELÄNDE IST ÜBERALL!
Soli-Aktion für die Baggerbesetzung und den Protest im Braunkohlerevier Rheinland gegen RWE
Wann: kommender Donnerstag, 20. August, 18 Uhr
Wo: Luisenplatz, Potsdam
1.500 Klimaaktivist*innen stoppten am Samstag, den 15. August, im Rheinland einen ganzen Tag lang die Kohlebagger des größten Braunkohletagebaus Nordrheinwestfalens. Die Polizei und die RWE-Mitarbeiter*innen hatten natürlich nichts besseres zu tun, als die friedlichen Demonstrant*innen brutal anzugreifen.
Wir verurteilen die Polizeigewalt gegen die Klimaaktivist*innen!
Dennoch konnte die Polizei den Erfolg der Aktion nicht verhindern. Der erfolgreiche, massenhafte Widerstand gegen Kohle im Rheinland ist Vorbild und Ermutigung zugleich.
Denn auch in Brandenburg gilt:
Endlich Ende Gelände – Kohlebagger stoppen – Klima schützen!
Brandenburg ist mit seinen riesigen Braunkohletagebauen einer der größten CO2-Emittenten Europas. Der Klimawandel verschärft die Konflikte dieser Welt: die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen und Tieren wird weltweit zerstört, soziale Ungleichheiten werden immer härter.
Nach zig fehlgeschlagenen Klimagipfeln haben wir keine Erwartungen mehr an die leeren Absichtserklärungen von Politiker*innen. Wir haben keine Hoffnung, dass dieses Wirtschaftssystem die Probleme des Klimawandels ernsthaft lösen kann – denn es ist viel mehr Teil des Problems.
Klimaschutz ist Handarbeit!
Es genügt nicht, nur laut NEIN zu sagen, es ist an der Zeit, Widerstand zu leisten und Klimaschutz selbst in die Hand zu nehmen. Überall auf der Welt stellen sich Menschen den Baggern entgegen, weil sie wollen, dass die Kohle im Boden bleibt. Sie blockieren die Bohrer, die Gas oder Öl fracken – und kämpfen gegen Atomkraft und für eine erneuerbare Zukunft.
Lasst uns am Donnerstag, den 20.08.2015, um 18:00 Uhr auf dem Luisenplatz in Potsdam treffen, um Solidarität mit den Kohlegegner*innen im Rheinland zu demonstrieren! Wenn vorhanden, dann kleidet euch in weißen Maleranzügen!
www.ende-gelaende.org
Fotos von der Baggerbesetzung:
https://www.flickr.com/photos/350org/albums/72157656890742052
Liebe Alle,
am kommenden Montag um 13:30 Uhr findet ein Gerichtsverfahren gegen einen Aktivisten statt, der sich im vergangenen Sommer; am 01.08.2014 während des Aktionstages im Rheinischen Revier, an die Schienen der Hambachbahn gekettet hat.
Der Vorwurf lautet auf „Störung öffentlicher Betriebe“. Auf einen Strafbefehl hatte er Widerspruch eingelegt und wird nun mit einem solidarischen Anwalt den Prozess führen.
Der Prozess ist öffentlich und der Aktivist sieht gern Menschen im Publikum, die ihre Solidarität mit ihm zeigen.
Die Adresse des Gerichts lautet:
Wilhelmstraße 15
52428 Jülich
Treffpunkt ist um 13:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude; dann ist auch der Raum klar 🙂
Viele Grüße,
ausgeCO2hlt
*** Achtung Ortswechsel***
**** Important: Change of venue! For english version see below ****
**** Bitte weiterleiten ****
Kurzfristig vor dem Start des Klimacamps im Rheinland und der Degrowth-Sommerschule wechseln wir den Ort unseres Camps. Wir haben ein noch besseres Gelände in unmittelbarer Nähe vom Tagebau Garzweiler gefunden. Die neue Adresse lautet:
Lützerath 6
41812 Erkelenz
Der nächstgelegene *Bahnhof ist weiterhin Erkelenz*. Vom Bahnhof Erkelenz könnt ihr, genau wie zuvor, anWochentagen den Bus EK3 Richtung <https://avv.de/files/avv/files/fahrplaene/linienfahrplaene/ek3_avv.pdf>
„Erkelenz, Keyenberg Schule“ nehmen und nun nach 23 min. in „Lützerath Umgehung“ aussteigen. Dann sind es nur noch ca. 50 m ins Camp.
*ACHTUNG:* In Nordrhein-Westfalen sind noch bis einschließlich 11.08.2015 Schulferien, bitte achtet auf den entsprechenden Busfahrplan.
Außerdem fährt der Bus nicht immer direkt nach „Lützerath Umgehung“, wir empfehlen euch die Busfahrer*innen zu fragen, ob sie euch außerplanmäßig zwischen den Haltestellen „Holzweiler“ und „Keyenberg“ rauslassen können. Genauere Infos dazu findet ihr auf dieser Karte.
<http://www.degrowth.de/wp-content/uploads/2015/06/what-to-do-when-the-bus-does-not-go-directly-to-the-camp.jpg>
Am *Wochenende* fahren Multibusse mit Platz für sieben Leute. Diese Busse müssen telefonisch eine Stunde im Voraus gebucht werden (02431-886688) und kosten den normalen Bustarif. Leider gibt es im Kreis Heinsberg nur vier dieser Multibusse.
*Mit dem Fahrrad*sind es vom Bahnhof in Erkelenz noch 10 km bis zum Camp. Hier könnt ihr auf openstreetmap.org eine mögliche Fahrradroute anschauen.
<http://www.openstreetmap.org/directions?engine=graphhopper_bicycle&route=51.0597,6.4282;51.0766,6.3216#map=13/51.0740/6.3752>
Auf der Homepage des Klimacamps findet ihr außerdem *eine* *Mitfahrzentrale*
<http://www.klimacamp-im-rheinland.de/organisatorisches/mitfahrzentrale/>,
dort könnt ihr eine gemeinsame Anreise organisieren.
Außerdem gibt es eine Reihe von *Taxi-Unternehmen*:
> Funkmietwagen Yellow Cab: 02431 5555
> Taxi Schmitz: 02431 6666
> Mini Car Erkelenz: 02431 1333
> Taxi u. Mietwagen Walter Erren: 02434 7373 City-Taxi u. City-Med GbR:
> 02433 2100 Taxi Wyen GmbH: 02161 584048
**** Please forward this email! ****
Shortly before the start of the Climate Camp and the Degrowth Summer School, we are changing the venue of our camp. We have found an even better place in close proximity to the open cast mine Garzweiler. The new address is:
Lützerath 6
41812 Erkelenz
*The closest train station is still Erkelenz.* From there during the week you can, as before, take Bus EK3 in the direction of „Erkelenz, Keyenberg Schule“ <https://avv.de/files/avv/files/fahrplaene/linienfahrplaene/ek3_avv.pdf> and now get out after 23 minutes at „Lützerath Umgehung“. Then it’s just 50m to the camp.
*Please note: *There are school holidays („Ferientage“) until the 11^th of August in Northrhine-Westfalia, please consult the corresponding bus schedule (page 3 of the pdf). Besides this, the bus doesn’t always go directly to „Lützerath Umgehung“. In this case, we recommend you to ask the bus driver to let you out between the stops „Holzweiler“ and „Keyenberg“. For more info on this, check out this map.
<http://www.degrowth.de/wp-content/uploads/2015/06/what-to-do-when-the-bus-does-not-go-directly-to-the-camp.jpg>
*At the weekend *there are the so called „Multibusse“, which have room for seven people. The busses have to be booked an hour in advance via phone (+49-(0)2431-886688) and cost the normal bus fare. However, there are only four of these small buses in the region.
*Going by bike*it’s approx. 10km from Erkelenz train station to the camp. You can check out this possible bike route on openstreetmap.org.
<http://www.openstreetmap.org/directions?engine=graphhopper_bicycle&route=51.0597,6.4282;51.0766,6.3216#map=13/51.0730/6.4035>
On the homepage of the climate camp you can also find a platform for *shared rides.*
<http://www.klimacamp-im-rheinland.de/organisatorisches/mitfahrzentrale/>
Besides all this there are also a number of *cab companies* that you can call:
> Funkmietwagen Yellow Cab: +49-(0)2431 5555
> Taxi Schmitz: +49-(0)2431 6666
> Mini Car Erkelenz: +49-(0)2431 1333
> Taxi u. Mietwagen Walter Erren: +49-(0)2434 7373
> City-Taxi u. City-Med GbR: +49-(0)2433 2100
> Taxi Wyen GmbH: +49-(0)2161 584048